Pressemeldungen
LINKE Schwarzmalerei nicht angebracht – Theater und Orchester werden vom Land unterstützt
07.04.2011
Der CDU-Landtagsabgeordnete Marc Reinhardt hat die Kritik der LINKEN an der Information zur aktuellen Situation der Theater und Orchester als typisch oppositionelle Schwarzmalerei zurückgewiesen.
„Die heutige Sitzung des Bildungsausschusses hat in der Tat die gegensätzlichen Sichtweisen auf die zukünftige Entwicklung der Theater und Orchester offenbart. Während die LINKE schwarz sieht, nimmt die Koalition die Realität zur Kenntnis. Inzwischen ist es fast egal wo man hinschaut, für die LINKE ist immer alles gescheitert oder an die Wand gefahren. Mit solcher Oppositionsrhetorik wird die LINKE nicht ansatzweise der realen Situation im Land gerecht“, so Marc Reinhardt.
„Das Eckpunktepapier der Landesregierung zur zukünftigen Entwicklung der Theater und Orchester gab 2008 den Anstoß zu einer längst überfälligen und bereits von der rot-roten Vorgängerregierung gewollten Zusammenarbeit der Theater im Land. Es zeigt sich, dass diese Zusammenarbeit jetzt auf einem guten Weg ist und zu langfristig tragfähigen Strukturen führen kann. Dies sehen auch die theater- und orchestertragenden Kommunen so. Zugleich steht das Land klar zu seiner Verantwortung für diese kulturellen Leuchttürme. So werden aus dem Landeshaushalt für die kommenden 10 Jahre jährlich 35,8 Mio. Euro bereitgestellt, obwohl das Land selbst mit zurückgehenden Bundes- und EU-Geldern rechnen muss“, hob Marc Reinhardt hervor.
Einstellungen an Schulen sichern Bildungsqualität
05.04.2011
Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marc Reinhardt, hat darauf hingewiesen, dass dasLand Mecklenburg-Vorpommern zum 8. August und zum 25. August unbefristete Einstellungen in den Schuldienst vornehmen wird.
„Sowohl für Grundschulen, Regionale Schulen, Gymnasien, Gesamtschulen und Förderschulen, aber auch für berufliche Schulen sind Einstellungen in ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis möglich. Für die Schulämter Neubrandenburg (39 für Grundschulen, Regionale Schulen, Gymnasien, Gesamtschulen und Förderschulen und eine fürBerufliche Schulen) und Greifswald (45 für Grundschulen, Regionale Schulen, Gymnasien, Gesamtschulen und eine für Berufliche Schulen) hat das Bildungsministerium bereits die Liste der freien bzw. zu besetzenden Stellen im Internet (http://www.bm.regierung-mv.de/Service/Stellenausschreibungenwww.bm.regierung-mv.de/Service/Stellenausschreibungen veröffentlich. Die anderen Schulämter sollen in den nächsten Tagen folgen.
Mit den unbefristeten Neueinstellungen sichern wir die Bildungsqualität an den Schulen des Landes und geben jungen Absolventen die Chance auf einen langfristig planbaren Berufseinstieg. Ich freue mich, dass die Koalition mit der Verstärkung der Mittelansätze im Bildungsbereich dafür die Voraussetzungen geschaffen hat“, so Marc Reinhardt.
Chance auf Schülerstipendium nutzen
25.02.2011
Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marc Reinhardt, hat heute darauf aufmerksam gemacht, dass die Bewerbungsfrist für ein Schülerstipendium der Joachim Hertz Stiftung und der Robert Bosch Stiftung begonnen habe. Er rief Schülerinnen und Schüler ab der 7. Klasse dazu auf, sich um eines der 50 Stipendien zu bewerben.
„Es gibt neben staatlichen Unterstützungen auch viele private Initiativen, die Schülerinnen und Schüler dabei unterstützen, einen guten Bildungsabschluss zu erreichen. Eine dieser Initiativen ist das Schülerstipendium, welches die Joachim Hertz Stiftung und die Robert Bosch Stiftung an insgesamt 50 Jugendliche aus Bremen, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern vergeben. Jetzt hat die Bewerbungsfrist für die am 1. September 2011 startende Förderung begonnen. Noch bis zum 15. April können Antragsunterlagen an die Joachim Hertz Stiftung geschickt werden. Die Antragsunterlagen und alle Informationen gibt es auf www.grips-stipendium.de“, informierte der CDU-Landtagsabgeordnete.
„Gerade leistungsstarke und engagierte Schülerinnen und Schüler aus sozial benachteiligen Familien, sollten die Chance nutzen und sich um das Stipendium in Höhe von monatlich 150 Euro bewerben. Neben dem Stipendium bieten die beiden Stiftungen den ausgewählten Jugendlichen auch noch Seminare, Sommerakademien und Ausflüge an, die mit dazu beitragen, die späteren Bildungs- und Berufschancen zu verbessern. Ich begrüße es, wenn sich private Initiativen in dieser Art und Weise für das Gemeinwesen engagieren“, so Marc Reinhardt.
Weichen für attraktiven Bildungsstandort werden gestellt
24.02.2011
Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marc Reinhardt, zeigte sich nach den heutigen Anhörungen im Bildungsausschuss zum Schulreformgesetz und zur Entwicklung der Lehrerausbildung zuversichtlich, dass mit beiden Initiativen der Bildungsstandort Mecklenburg-Vorpommern deutlich gestärkt werden kann.
„Die von der Opposition vorgetragenen rechtlichen Bedenken zur Gültigkeit des Schulreformgesetzes sind nach der heutigen Anhörung vom Tisch. Unbestritten ist auch, dass die Lehrerausbildung neu gestaltet werden muss und dass es in diesem Zusammenhang sinnvoll ist, die Referendariatszeit von 24 auf 18 Monate zu verkürzen. Diese grundsätzliche Übereinstimmung mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Schulreformgesetzes und zur Entwicklung der Lehrerausbildung freut mich“, stellte Marc Reinhardt fest.
In der Anhörung zur Lehrerausbildung nutzten 22 Anzuhörende die Chance, ihre Sicht vor den Abgeordneten dazulegen. Zum Gesetz zur Änderung des Schulreformgesetzes nahmen sechs Anzuhörende Stellung.
„Wir brauchen junge Lehrer für unsere Schulen. Wir brauchen sie zügig und bald. Dazu stellt die Koalition die Weichen. Dazu gehört das bereits beschlossene attraktive Junglehrerprogramm genauso, wie die jetzt auf den Weg gebrachte Verkürzung des Vorbereitungsdienstes. Wie immer, wenn der Landesgesetzgeber statt ausgetretene Pfade weiter zu gehen neue Wege einschlägt, gibt es natürlich Kritik im Einzelnen. Klar ist, dass die Übergangsphase pragmatisch bewältig werden muss. Ich denke, dass es angesichts der sich abzeichnenden Lehrerbedarfe richtig ist, den von der Koalition vorgeschlagenen Weg zu verfolgen“, machte Marc Reinhardt deutlich.
47 Ganztagsschulen in Mecklenburg-Vorpommern abgesichert - Im Landkreis Demmin drei Schulen betroffen
23.02.2011
Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marc Reinhardt, zeigte sich zufrieden, dass es der Koalition gelungen ist, durch Umschichtungen im Bildungsressort die 47 weiteren Ganztagsschulen in Mecklenburg-Vorpommern abzusichern.
„Wir sind dafür, die Ganztagsschulangebote in unserem Bundesland weiter auszubauen. Ganztagschulen geben allen Schülerinnen und Schüler die Chance, an mindestens drei Wochentagen an den ganztägigen Angeboten der Schule teilzunehmen. Der ganztägige Betrieb wird dabei durch eine Mittagspause gegliedert, in der ein Essen angeboten wird. Die ergänzenden Angebote am Nachmittag sind konzeptionell in den Unterricht eingebunden. Freizeit und Unterricht bilden dadurch eine Einheit.
47 Schulen hatten bei den Staatlichen Schulämtern einen Antrag auf die Errichtung einer Ganztagsschule oder einen Antrag zur Änderung der Form der Ganztagsschule gestellt. Diesen Anträgen kann nun stattgegeben werden, weil es gelungen ist, die überschaubaren finanziellen Mehrbedarfe in der Umsetzung des Landeshaushalts abzusichern. Damit sind die betroffenen 47 Schulen, an denen insgesamt 3.650 Schülerinnen und Schüler unterrichtet werden, die ganz überwiegend am Ganztagsschulbetrieb teilnehmen, nunmehr dauerhaft finanziell abgesichert. Die Ausfinanzierung von insgesamt umgerechnet 15 Vollzeitstellen gibt den Schulen die erforderliche Planungssicherheit“, so Marc Reinhardt.
„Besonders erfreut bin ich, dass damit auch das Gymnasium Malchin, die Marcus-Schule Malchin und die Regionale Schule in Dargun gesichert sind. Damit wird auch das engagierte Zusammenwirken von Lehrern, Elternschaft und regionalen Vereinen gewürdigt, die an den Ganztagsschulen eng zusammenarbeiten“, so Marc Reinhardt.
Verkürzung bei Referendariat kommt gerade noch rechtzeitig
27.01.2011
Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marc Reinhardt, hat die Kritik der Lehrergewerkschaften an der von SPD und CDU geplanten Verkürzung der Referendariatszeit von bislang zwei auf dann eineinhalb Jahre zurückgewiesen.
Niemand bestreitet, dass in unserem Land massive Probleme bei der Unterrichtsversorgung drohen, wenn nicht zügig auf den stark steigenden Lehrkräftebedarf reagiert wird. Wir brauchen junge Lehrer für unsere Schulen. Wir brauchen sie zügig und bald. Dazu müssen wir heute die Weichen stellen. Eine Weiche ist das attraktive Junglehrerprogramm, eine andere die Verkürzung des Vorbereitungsdienstes.
Ich fordere die Gewerkschaften auf, ehrlich zu argumentieren und auch die Chancen zu diskutieren. Wer überall nach dem Haar in der Suppe sucht, vergisst zu löffeln und verhungert am Ende. Das wollen wir bei den Schulen nicht. Wir wollen auch in Zukunft ausreichend Lehrerinnen und Lehrer haben. Deshalb packen wir sich andeutende Probleme bereits heute an und handeln“, so Marc Reinhardt.
Junge Union ist sehr zufrieden mit den Ergebnissen der CDU-Listenaufstellung
24.01.2011
Die am Wochenende durch die CDU-Landesvertreterversammlung beschlossene Liste für die kommenden Landtagswahlen ist aus Sicht der Jungen Union Mecklenburg-Vorpommern sehr zufrieden stellend.
„Auf der durch den CDU-Landesvorsitzenden Lorenz Caffier angeführten Liste sind unter den ersten 13 Plätzen gleich drei Kandidaten der Jungen Union. Damit werden unsere drei Direktkandidaten zusätzlich noch mit guten Listenplätzen unterstützt “, erklärte der JU-Landesvorsitzende Marc Reinhardt.
Der CDU-Generalsekretär Vincent Kokert und JU-Ehrenvorsitzender (Platz 3, Wahlkreis 21) sowie JU-Landesvorsitzender Marc Reinhardt (Platz 10, Wahlkreis 14) sind bereits Mitglieder des aktuellen Landtages. Mit Sebastian Ehlers (Platz 13, Wahlkreis 8), der erfolgreich als Vorsitzender die CDU-FDP-Fraktion in der Schweriner Stadtvertretung führt, könnte es im September gelingen, einen dritten Landtagsabgeordneten aus den Reihen der Jungen Union zu stellen.
„Es ist wichtig, dass auch in Zukunft die Interessen der jungen Generation im Schweriner Landtag berücksichtigt werden. Mit unseren Kollegen in der CDU-Fraktion wollen wir weiter daran arbeiten, dass das Leben in Mecklenburg-Vorpommern für junge Familien noch attraktiver wird. Dabei ist verlässliche Wirtschafts- und Finanzpolitik genauso wichtig wie zukunftsorientierte Bildungs-, Familien- und Sozialpolitik und dafür steht die CDU im Land. Die Junge Union wird die CDU dabei aktiv unterstützen, diese Botschaft den Bürgern im Land deutlich zu machen“, sagte Marc Reinhardt.
„Dass die Junge Union hinter der CDU-Politik im Land steht und bereit ist, dieses öffentlich zu vertreten, zeigen auch weitere Kandidaturen aus unseren Reihen für CDU-Liste. Mit Inga Groth (KV Nordvorpommern), Petra Hoppenstedt (KV Ludwigslust), Stephan Bunge (KV Neubrandenburg), Marco Schulz (KV Ostvorpommern) und Frank Schröder (KV Güstrow) finden sich auf den Plätzen hinter den Direktkandidaten weitere JU-Vorschläge“, so der Landesvorsitzende und fügte hinzu, dass man als größte Jugendorganisation im Land den Anspruch habe , die CDU sowohl inhaltlich und personell zu unterstützen.
Brandenburger Lösung bei Seenprivatisierung auch für unser Land anstreben
18.01.2011
Der CDU-Landtagsabgeordnete Marc Reinhardt hat die zwischen Brandenburg und dem Bund gefundene Lösung bei der Seenprivatisierung als gute Grundlage auch für Mecklenburg-Vorpommern bezeichnet. Es sei nun am Agrarministerium in Schwerin, auf dieser Basis auch für Mecklenburg-Vorpommern eine Paketlösung zu erreichen.
„Was das rot-rot regierte Brandenburg erreicht hat, sollte auch in Mecklenburg-Vorpommern möglich sein. Der zwischen Brandenburg und dem Bund gefundene Kompromiss ist gut und sollte auch für Mecklenburg-Vorpommern angestrebt werden“, forderte Marc Reinhardt.
Das Land Brandenburg wird noch in diesem Jahr im Paket 134 Seen aus Bundeseigentum kaufen. Damit wird eine Privatisierung an private Dritte ausgeschlossen. Die Gewässer bleiben so auch öffentlich zugänglich.
„Ich erwarte, dass nun auch die Verhandlungen zwischen Bund und dem Land Mecklenburg-Vorpommern zu einem Abschluss kommen. Die vor Ort entstandenen Unsicherheiten lassen sich, wie Brandenburg zeigt, schnell beenden. Das Land muss sich im Interesse seiner Bürgerinnen und Bürger sowie der betroffenen Kommunen bewegen. Es war immer klar, dass der Bund keine kostenlose Übertragung der Gewässerflächen vornehmen wird. Noch immer gibt es auch das Angebot, die Seen im Rahmen eines Flächentausches abzutreten. Dieses Angebot sollten wir aufgreifen oder wie in Brandenburg die Seen als Land ganz kaufen“, forderte Marc Reinhardt. „Für mich steht fest, dass auf Dauer die Nutzung und Sicherung der Gewässer für die Allgemeinheit zu gewährleisten ist“, so Marc Reinhardt.
Fachgespräch mit Vorstandsmitgliedern des Landesverbandes der Schulräte MV
13.01.2011
Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marc Reinhardt, zeigte sich nach einem Fachgespräch mit Dirk Patzner, Kai Behrns und Rüdiger Krohn vom Landesverband der Schulräte Mecklenburg-Vorpommern sicher, dass Mecklenburg-Vorpommern sein Bildungssystem noch wettbewerbsfähiger und attraktiver machen müsse.
„Wir haben intensiv über die Attraktivität des Lehrerberufes, die Motivation der im Dienst befindlichen Lehrer, die Frage der Verbeamtung von Lehrern, die Sicherstellung von guter Lehrqualität durch die Schulbehörden und die Absicherung der Unterrichtsversorgung diskutiert“, informierte der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Marc Reinhardt.
„Deutlich geworden ist, dass der Weg zur Selbstständigen Schule richtig war. Die gewachsene Eigenverantwortung für die Schulleiter wird in der Praxis angenommen und ausgestaltet. Auch die Verantwortung für die Budgets bezüglich Weiterbildungsmaßnahmen möchten die Schulleiter nicht mehr missen. Als Aufgabe bleibt bestehen, den als erhöht wahrgenommenen Verwaltungsaufwand zu begrenzen. Erfreulich ist, dass das Junglehrerprogramm Anerkennung findet. Dadurch ist es u. a. gelungen, Junglehrer wieder für eine Aufgabe an Schulen im ländlichen Raum zu gewinnen. Die Junglehrer bereichern die Lehrerkollegien auch durch ihre Energie und innovativen Ideen.
Ausführlich haben wir über die Frage der Verbeamtung von Junglehrern und die Verbesserung der Motivation der Bestandslehrer beraten. Wir erkennen immer mehr, dass ein erfolgreicher Wettbewerb um die Junglehrer nur möglich ist, wenn wir diesen die Verbeamtung anbieten können. Um den Lehrernachwuchs zu sichern, brauchen wir junge Lehramtsabsolventen an unseren Schulen. Gleichzeitig ist es offenbar erforderlich, auch Lehrern im Bestand konkrete Angebote zu machen, damit diese wieder mehr Unterrichtsstunden geben. Für die CDU steht fest, dass wir die Verbeamtung weder verteufeln noch im Hau-Ruck-Verfahren einführen können. Die Diskussion darüber darf jedoch auch nicht bis auf den Sankt-Nimmerleins-Tag in die Länge gezogen werden. Wir brauchen zum Beginn der nächsten Legislaturperiode eine Vereinbarung, die unser Bildungssystem attraktiv bleiben lässt“, so Marc Reinhardt.
Der CDU-Abgeordnete wies darauf hin, dass die Würdigung von besonderen Lehrerleistungen bereits ab diesem Schuljahr möglich sei und es zudem ein eigenes Budget für die schulinterne Qualifizierung gebe. Auch dies trage zur Motivation der Lehrkräfte an den Schulen bei.
Junge Union fordert Landesbegrüßungsgeld für Neugeborene
29.12.2010
Die Junge Union spricht sich für die Einführung eines Landesbegrüßungsgeldes in der Höhe von 500 € für jedes neugeborenen Kind in Mecklenburg-Vorpommern aus. Dazu erklärt der JU-Landesvorsitzende Marc Reinhardt (MdL):
„Kinder sind die Zukunft unseres Landes und darum müssen alle, die sich entscheiden, bei uns im Land eine Familie zu gründen, bestmögliche Rahmenbedingungen vorfinden.
Die demographischen Prognosen mahnen uns, dass wir Blick auch auf die jungen Menschen im Land richten sollten. Wir müssen uns fragen, welche Bedingungen sie an eine Zukunft in Mecklenburg-Vorpommern knüpfen und wie wir ihre Entscheidung positiv bedingen können. Hier soll die Zahlung eines Landesbegrüßungsgeldes ansetzen, denn sie ist ein positives Signal für die Wertschätzung derer, die in unserem Bundesland ihre Familie gründen.
Die Einführung eines Landesbegrüßungsgeldes ist ein Bekenntnis für ein kinderfreundliches Mecklenburg-Vorpommern, dass im Rahmen einer zukunftsorientierten Familienpolitik eingeführt werden sollte.“
Mecklenburg-Vorpommern braucht junge wie ältere Lehrkräfte, um gute Schule für alle Kinder zu gestalten
21.12.2010
Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marc Reinhardt, unterstützt den Vorschlag von Bildungsminister Henry Tesch über eine Verbeamtung junger Lehrer, um für mehr Attraktivität der Schulen in Mecklenburg-Vorpommern für Absolventen zu sorgen.
„Es geht darum, für Kinder und Jugendliche, die die Schule in Mecklenburg-Vorpommern besuchen, die bestmöglichen Bedingungen zu schaffen. Angesichts des Altersdurchschnitts der Lehrerinnen und Lehrer müssen wir uns heute bereits Gedanken um eine Absicherung des Schulunterrichts in der Zukunft machen. Deshalb ist der Vorschlag von Bildungsminister Henry Tesch auf jeden Fall vernünftig und darf nicht reflexartig abgelehnt werden.
Die Verbeamtung von Junglehrern ist eine Möglichkeit, Berufsstarter nach der Universitätsausbildung in unserem Land zu halten. Die Weichen dafür sind mit dem nächsten Doppelhaushalt zu stellen. Dabei ist zu klären, ob und unter welchen Voraussetzungen die schrittweise Verbeamtung in Mecklenburg-Vorpommern eingeführt werden könnte. Ich will überhaupt nicht ausschließen, dass wir in einem ersten Schritt Junglehrer und in weiteren Schritten auch Lehrer, die sich bereits im System befinden, verbeamten. Priorität muss allerdings die Sicherung der Unterrichtsversorgung sein. Dies bedeutet, dass wir als Land unsere Schulen für junge Lehrerinnen und Lehrer attraktiv machen müssen“, so der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagfraktion, Marc Reinhardt.
Marc Reinhardt erinnert zugleich daran, dass die Landesregierung bereits im Jahr 2009 das Landesprogramm „Zukunft des Lehrerberufs in Mecklenburg-Vorpommern“ beschlossen hat, um die Attraktivität des Lehrerberufes zu verbessern. Dieses enthalte bereits Verbesserungen für den Lehrernachwuchs wie die Tatsache von zwei Einstellungsterminen für Referendare und zwei Termine für die Neueinstellungen. Damit sei der direkte Übergang vom Referendariat in den Beruf gesichert. Auch das „Starterpaket“ in Höhe von 2.500 Euro für jeden Junglehrer sei hier hervorzuheben und schließlich erstatte das Land nicht nur die Umzugskosten, sondern unterstütze auch die berufliche Erstausstattung mit einer finanziellen Zuwendung.
„Schon 2009 haben wir auch etwas für bereits aktive Lehrerkräfte getan. So gibt es seither eine bessere Honorierung von zusätzlichen Leistungen bei der Ausbildung von Referendaren. Die als nebenamtliche Studienleiter tätigen Lehrkräfte werden mit zusätzlichen Anrechnungsstunden entlastet. Diese beträgt für den ersten betreuten Referendar 100 Euro monatlich und für jeden weiteren zusätzlich 50 Euro monatlich. Seit Beginn des Schuljahres 2010/11 stehen schulbezogene Budgets für die Anerkennung und Honorierung besonderer Lehrerleistungen zur Verfügung. Die einzelne Schule kann über das Geld nach eigenen Schwerpunktsetzungen entscheiden. Ein eigenes Budget erhalten alle Schulen für die schulinterne Qualifizierung. Diese stellen eine zusätzliche Ausstattung neben den bestehenden Fort- und Weiterbildungsangeboten dar und runden somit die vielfältigen Angebote für Jung- und im Dienst befindlicher Lehrer ab. Dies macht deutlich, dass wir sowohl den Lehrernachwuchs als auch die Lehrer im Bestand im Blick haben. Keine Gruppe wird gegen die andere ausgespielt. Wir brauchen junge wie ältere Lehrkräfte, um gute Schule für unser Kinder zu gestalten“, so Marc Reinhardt.
Junge Union: Sellering auf Stimmenfang bei Atomkraftgegnern –
08.12.2010
Der Aufruf des SPD-Ministerpräsidenten Erwin Sellering zum Protest gegen die Castor-Transporte am Wochenende ins Zwischenlager Nord bei Lubmin empört die Junge Union Mecklenburg-Vorpommern. Dazu erklärt der JU-Landesvorsitzende Marc Reinhardt (MdL):
„Nachdem Sellering sich in der Vergangenheit mit Verklärung der DDR-Geschichte bei der SED-Nachfolgepartei DIE LINKE und ihren Anhängern anbiederte sowie mit Kritik an der Bundeswehr bei den Gegnern des Afghanistaneinsatzes fischte, sind jetzt aus aktuellem Anlass die Atomkraftgegner dran.
Nun versucht sich der Ministerpräsident des Landes am Zuspruch der Grünen und der wieder erstarkten Anti-Atomkraftbewegung zu laben. Ein Ministerpräsident der dem Populismus und der Symbolpolitik verfallen scheint, wird seiner Rolle als Landesvater und Regierungschef nicht gerecht.
Bürgerprotest bringt nach allgemeinem Verständnis den Unmut über die Entscheidungen der politischen Akteure und Handelnden zum Ausdruck. Dann muss man fragen: Protestiert Sellering nun gegen sich selbst und seine SPD??
Er und die SPD des Landes haben augenscheinlich versagt, als es um den Beschluss der Transporte ging. Schließlich wurden die Transporte nach Lubmin von der Rot-Grünen-Bundesregierung beschlossen und genehmigt. Die Zustimmung durch den Bundesrat ist ebenfalls erfolgt.“
Zentraldepot für die Landesarchäologie kommt
02.12.2010
Nach der heutigen Unterrichtung im Bildungsausschuss des Landtages zeigte sich der CDU-Landtagsabgeordnete Marc Reinhardt zuversichtlich, dass im Jahr 2012 der Startschuss für den Bau eines neuen Zentraldepots für die Landesarchäologie erfolgen könne.
„Die Große Koalition beweist erneut, dass sie die Kraft hat, die Versäumnisse der rot-roten Vorgängerregierung anzupacken und zu lösen. Es ist klar, dass die wertvollen archäologischen Funde sicher und fachgerecht gelagert werden müssen. 2007 wurde deshalb im Rahmen einer Grobplanung ein Flächenbedarf von 10.700 m2 ermittelt. Es hat sich nun gezeigt, dass es sinnvoll ist, im Rahmen eines Neubaus alle bisherigen Einzeldepots und Außenlager zusammenzuführen. Nur dann ist eine fachgerechte Aufbewahrung, Konservierung und wissenschaftliche Auswertung der Funde zu gewährleisten. Deshalb steht nun fest, dass von einem Flächenbedarf in Höhe von 18.500 m2 auszugehen ist. Mit der Stellingstraße ist ein guter Standort für das Zentraldepot gefunden, der den Baubedarf durch die Nutzung bestehender Gebäude unter Umständen sogar reduziert. Baubeginn soll im Jahr 2012 sein“, so Marc Reinhardt.
Der Abgeordnete teilte mit, dass die abschließende Bedarfsplanung die Grundlage für die Bereitstellung der finanziellen Mittel im Landeshaushalt 2012/2013 sein werde. Mit dieser sei eine Kostenschätzung verbunden, die Ende Dezember vorliegen werde.
„Unbestritten müssen wir etwas tun, um wertvolle archäologische Funde für die Nachwelt zu sichern. Dass die Planungen für einen Neubau vernünftig und solide sein müssen, war auch klar. Ich bin zufrieden, dass in enger Abstimmung zwischen dem Landesamt für Kultur und Denkmalpflege und dem Betrieb für Bau und Liegenschaften nun eine zukunftsfähige Lösung gefunden ist“, so Marc Reinhardt.
Junge Union: Die Guten sind immer Demokraten
26.11.2010
Der Vorsitzende der Jungen Union, Marc Reinhardt, hat der SPD vorgeworfen, aus Verzweiflung über den ausbleibenden Zuspruch der Menschen mit spaltender schwarz-weiß Propaganda auf sich aufmerksam zu machen, die den politischen Diskurs im Land vergiftet. Mit einem Banner, auf welchem ein Weihnachtsmann mit Geschenkpaketen zu sehen ist und dem Spruch "Eines ändert sich nie: Die GUTEN sind immer ROT" wirbt die SPD neuerdings in Schwerin für sich.
„Wir brauchen in Mecklenburg-Vorpommern mehr Gemeinsamkeit, mehr Menschen, die anpacken und unsere Gesellschaft aufbauen und voranbringen wollen. Dabei ist das Engagement aller Demokraten gefragt und gewünscht. Auch Menschen, die sich bei Bündnis 90/Die Grünen, in der FDP oder der CDU, in Bürgerbündnissen, Vereinen und gesellschaftlichen Initiativen und selbst jene, die sich bei der LINKEN engagieren, wollen für unser Land Vernünftiges und GUTES erreichen. All diese Menschen stößt die SPD mit ihrem ausgrenzenden Werbetransparent in Schwerin vor den Kopf. Vielleicht wollte da jemand witzig sein. Das ist allerdings grandios misslungen. Weder sind die Guten immer Rot, noch ist der Weihnachtsmann neuerdings Sozialdemokrat. Was sich in den fest verschnürten Geschenken verbirgt, wird die SPD hoffentlich anders als bei Hartz IV und Rente mit 67 noch vor der nächsten Wahl verraten.
Das Werbebanner leistet keinen Beitrag zu einem offenen und einladenden Diskurs in unserer demokratischen Gesellschaft und motiviert nicht zu Engagement. Ich erwarte, dass die SPD dieses ausgrenzende und überhebliche Banner umgehend abnimmt und sich der Erfinder dieser politischen Geschmacklosigkeit bei den demokratischen Parteien und Organisationen in unserem Land entschuldigt", so Marc Reinhardt.
Kampagne „Vielfalt fördert alle!" gestartet
17.11.2010
Wie der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marc Reinhardt, informierte, haben die Fraktionen von CDU und CSU in den Ländern und im Bundestag die Kampagne „Vielfalt fördert alle“ gestartet.
„Bildung ist der Schlüssel für ein selbstbestimmtes Leben und die beste Investition in die Zukunft unserer Kinder. Gute Bildung für alle braucht Chancengerechtigkeit von Anfang an. Dafür machen wir uns stark. Wir wollen, dass jedes Kind nach seinen Begabungen gefördert und gefordert wird. CDU und CSU setzen sich ein für Bildungsvielfalt und für ein begabungsgerechtes und gegliedertes Schulwesen, das der Vielfalt der Talente Rechnung trägt. Mit der Kampagne werden unsere gemeinsamen Überzeugung auf den Punkt: ‚Vielfalt fördert alle’ gebracht und gleichzeitig anerkannt, dass die Wege dazu in allen Bundesländern unterschiedlich sein können.
Wir in Mecklenburg-Vorpommern sind hier auf einem guten und richtigen Weg. Wir haben mit der Bildungskonzeption 0 bis 10 und der Einführung der Selbstständigen Schule für mehr individuelle Förderung gesorgt und gleichzeitig den Anforderungen an eine angesichts der demografischen Entwicklung zukunftsfähigen Schulstruktur umfassend Rechnung getragen. Nach acht Jahren rot-roten Experimenten im Bildungsbereich war sich die Große Koalition darin einig, keine neuen Debatten um Schulstrukturen zu führen. Wir haben für Verlässlichkeit gesorgt und für die Verbesserung der Qualität von Bildung. Damit jedes Kind seine Talente optimal entfalten kann, brauchen wir guten Unterricht durch hervorragend ausgebildete Lehrkräfte. Ständige Strukturdebatten helfen nicht“, so Marc Reinhardt.
Ausführliche Informationen zur Kampagne der Fraktionen von CDU und CSU finden sich unter www.vielfalt-fördert-alle.de im Internet.
Machen statt reden - Erfolgreiche Bildungspolitik statt Bildungsenquete-Kommission
12.11.2010
Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marc Reinhardt, sieht keinerlei Notwendigkeit zur Einsetzung einer Enquete-Kommission, die sich mit bildungspolitischen Fragestellungen im Land befassen soll. Zudem ende die Legislaturperiode im September 2011 und eine Enquetekommission unterliege der Diskontinuität.
„Die Maxime der FDP scheint zu sein 'Wenn Du nicht weiter weißt, gründe einen Arbeitskreis'. Die Forderung, zum Ende der Legislaturperiode eine Enquete-Kommission zu Bildungsfragen einzusetzen, ist offenbar nicht mehr als die Verzweiflungstat eines Einzelnen. Wo sind die eigenen umsetzbaren bildungspolitischen Ideen und Programme der FDP?
Die Forderung ist gerade mit Blick auf das Ende der Legislaturperiode wenig durchdacht, da in nicht einmal einem Jahr bereits der Landtag neu gewählt wird. Und bekanntlich besteht eine Enquete-Kommission des Landtags aus Abgeordneten aller im Landtag vertretenen Fraktionen und Sachverständigen. Mit dem Ende der Legislaturperiode endet im Rahmen der verfassungsrechtlich verankerten Diskontinuität auch die Arbeit einer Enquete-Kommission.
Die Koalitionsfraktionen sind anders als die FDP in Bildungsfragen nicht ratlos. Wir haben in den letzten Jahren erfolgreich sowohl ein neues Schulgesetz mit der Selbstständigen Schule auf den Weg gebracht als auch im Rahmen der KiföG-Novelle die vorschulische Bildung grundlegend neu gestaltet. Zudem haben sich die Hochschulen im nationalen und internationalen Wettbewerb in den letzten Jahren erfolgreich positionieren und neu aufstellen können. Eine vorzeigbare Bilanz, die es in der kommenden Legislaturperiode fortzuführen gilt – nicht mit einer neuen Bildungsenquete-Kommission, sondern mit der CDU", so Marc Reinhardt abschließend.
Seen gehören in öffentliche Hand
08.11.2010
Der CDU-Landtagsabgeordnete Marc Reinhardt hat das verantwortliche Landwirtschaftsministerium dazu gedrängt, bei der umstrittenen Privatisierung der Seen durch die BVVG auf einen zügigen Abschluss der Verhandlungen zu setzen.
„Wir müssen jetzt endlich zu einem Abschluss der Verhandlungen zwischen Bund und Land kommen. Die vor Ort entstandenen Unsicherheiten lassen sich schnell beenden. Wenn sich das Land im Interesse seiner Bürgerinnen und Bürger sowie der betroffenen Kommunen etwas beweglich zeigt, kann noch in diesem Jahr ein Weg gefunden werden, der die Privatisierung großer Seen überflüssig macht.
Klar ist, dass der Bund wegen der Haushaltslage eine kostenlose Übertragung der Gewässerflächen nicht vornehmen wird. Das Angebot, die Seen im Rahmen eines Flächentausches abzutreten, besteht dagegen. Dieses Angebot sollten wir aufgreifen. Es hat sich auch in anderen komplizierten Rechtsfragen gezeigt, dass die Entschädigung mit Flächen oder auch ein Flächentausch immer wieder zu sehr vernünftigen Lösungen führen können“, erinnerte Marc Reinhardt in diesem Zusammenhang an die Regelungen zum Verbleib von Kunstschätzen des früheren großherzoglichen Hauses in Museen des Landes.
„Für mich steht allerdings fest, dass Seen am Ende in öffentliche Hand gehören. Dies gewährleistet die auf Dauer angelegte Nutzung und Sicherung der Gewässer für die Allgemeinheit“, so Marc Reinhardt.
Junge Union: Kein Soldat soll in Schulen für den Kriegseinsatz in Schulen werben – Ministerpräsident übt sich erneut in Unterstellung
21.10.2010
In einem Interview vom 21.10.2010 in der Ostseezeitung unterstellt Ministerpräsident Erwin Sellering erneut, dass „[…] der Bundesverteidigungsminister Soldaten mit Afghanistan-Erfahrung in die Klassen schicken wollte, die für den Kriegseinsatz werben.“
„Die Aussagen des Ministerpräsidenten sind unhaltbar. Zu keiner Zeit habe der Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg gefordert, dass Soldaten mit Afghanistan-Erfahrung für Kriegseinsätze in Schulen werben sollen. Außerdem ist es eine infame Unterstellung, dass die Soldatinnen und Soldaten, die in gefährliche Einsätze wie in Afghanistan geschickt worden sind, einseitig für den Kriegseinsatz werben würden“, der Vorsitzende der Jungen Mecklenburg-Vorpommern Marc Reinhardt (MdL).
„Gerne erinnere ich Herrn Sellering daran, dass der Afghanistan-Einsatz im politischen Entscheidungsprozess beschlossen wurde – nämlich mit einer großen Mehrheit im Deutschen Bundestag unter Rot-Grün. Egal wie man persönlich zu diesem Einsatz stehen mag, nach der demokratischen Legitimierung haben unsere Soldatinnen und Soldaten nicht nur Respekt sondern auch Unterstützung für ihren schweren Einsatz verdient. Darüber sollte sich gerade ein Ministerpräsident im Klaren sein.
Für die Diskussion über die zukünftigen Aufgaben und Strukturen der Bundeswehr leisten die unqualifizierten und populistischen Aussagen von Erwin Sellering leider keinen Beitrag“, so Reinhardt weiter.
Die Junge Union Mecklenburg-Vorpommern bekräftigt, dass sie auch weiterhin Gespräche mit Angehörigen der Bundeswehr in Schulen für sinnvoll erachtet.
„Dabei darf kein Tätigkeitfeld beschönigt, aber auch keines ausgespart werden. Außerdem vertrauen wir auf die Kompetenz unserer Lehrer im Land. Gespräche mit Experten verschiedenster Art sind eine gängige Unterrichtsmethode, die im Unterricht entsprechend vor- und nachbereitet wird und zur selbständigen kritischen Meinungsbildung bei Schülern beiträgt“, so der JU-Landesvorsitzende.
Junge Union - Inga Groth für Mecklenburg-Vorpommern in JU-Bundesvorstand gewählt
16.10.2010
Die Junge Union Mecklenburg-Vorpommern bleibt weiter im Bundesvorstand der Jungen Union vertreten. Auf dem Deutschlandtag in Potsdam gelang es dem nordöstlichsten Landesverband ihre Kandidatin Inga Groth durchzusetzen. Die 28-jährige Jurastudentin aus Nordvorpommern löst dabei Matthias Horn ab, der Mecklenburg-Vorpommern in den letzten vier Jahren vertreten hat und nicht erneut kandidierte.
„Für unseren Landesverband ist es besonders wichtig, dass wir mit starker Stimme im Bundesvorstand vertreten sind. Inga Groth hat über lange Zeit als Schatzmeisterin sehr gute Arbeit geleistet und ich bin mir sicher, dass sie an die erfolgreiche Arbeit von ihrem Vorgänger anknüpfen wird.“, so der JU-Landesvorsitzende Marc Reinhardt (MdL).
Inga Groth freut sich über das ihr entgegengebrachte Vertrauen. „In den kommenden zwei Jahren möchte ich die Anliegen meines Landesverbandes vorbringen und die Interessen Mecklenburg-Vorpommerns auf Bundesebene vertreten“, sagt das frisch gewählte Bundesvorstandsmitglied.
Marc Reinhardt bleibt JU-Landesvorsitzender
11.10.2010
Am vergangenen Wochenende wählte die Junge Union Mecklenburg-Vorpommern einen neuen Landesvorstand. Dabei wurde der Demminer Landtagsabgeordnete Marc Reinhardt als Landesvorsitzender mit einem Ergebnis von 86,2 % bestätigt. Ihm werden in den nächsten zwei Jahren Franz-Robert Liskow aus Greifswald und Mathias Kühl aus Rostock als Stellvertreter zur Seite stehen.
Als Gäste konnten u.a. die CDU-Bundesvorsitzende Dr. Angela Merkel (MdB) und der CDU-Landesgeneralsekretär Vincent Kokert (MdL) begrüßt werden. Angela Merkel würdigte das Engagement der Jungen Union in ihrer Rede, ging aber auch auf aktuelle Entscheidungen und Themen der Bundespolitik ein.
Zu seiner Wiederwahl erklärt Marc Reinhardt: „Ich freue mich, die nächsten zwei Jahre den Landesverband durch eine spannende Zeit zu führen. Wir werden uns in den Landtags-, Landrats- und Kreistagswahlen personell und inhaltlich einbringen. Als stärkste Jugendorganisation im Land wollen wir natürlich weiter wachsen und werden dazu verstärkt Mitgliederwerbung betreiben. Außerdem bewerben wir uns um den Deutschlandtag 2012, den Bundeskongress des Jungen Union.“
Marc Reinhardt ist sich sicher, die künftigen Aufgaben gemeinsam mit dem neugewählten Landesvorstand gut zu meistern.
Weitere Mitglieder des neuen Landesvorstandes: Inga Groth wurde als Schatzmeisterin bestätigt. Dazu wurden Philipp Amthor, Wotan Drescher, Falko Haack, Stefan Händler, Petra Hoppenstedt, Daniel Peters und Marie–Sophie Schmidt als Besitzer gewählt.
Junge Union: Sellerings Anbiederungsversuche an die SED-Fortsetzungspartei auf dem Rücken der Opfer des DDR-Unrechts sind unsäglich
11.10.2010
Die Junge Union Mecklenburg-Vorpommern kritisiert die jüngsten Äußerungen des SPD-Ministerpräsidenten Erwin Sellering zur DDR-Vergangenheit. Dazu erklärt der JU-Landesvorsitzende Marc Reinhardt MdL:
„Das Erwin Sellering seine Anbiederungsversuche an die SED-Fortsetzungspartei auf dem Rücken der Opfer des DDR-Unrechts austrägt, ist unsäglich. Mit seiner Behauptung, dass die DDR-Vergangenheit weiter an Bedeutung verlieren werde, hat der Ministerpräsident mal wieder sein mangelndes Interesse an der Vergangenheit vieler Menschen in unserem Land deutlich gemacht.
Leider mussten wir bereits im vergangenen Jahr feststellen, dass Herr Sellering trotz juristischer Ausbildung bei der Definition des Rechtsstaates beliebig wird.
Die „Gedanken über das DDR-Unrecht“, in der Form wie sie Erwin Sellering immer wieder über eine nicht erlebte Vergangenheit äußert, stehen einem Ministerpräsidenten nicht zu. Die Bewertung der DDR und der durch das DDR-Regime verübten Verbrechen muss auf Basis von Fakten und wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhen. Zu den Fakten gehören beispielsweise die Mauertoten, die ihren Wunsch nach Freiheit mit dem Leben bezahlen mussten.
Wenn die Äußerungen Sellerings zur DDR-Vergangenheit von Geschichtsklitterung und Populismus geprägt sind, gehören diese nicht mehr zu den Aufgaben eines Ministerpräsidenten. Das sollte auch der SPD- Fraktionsvorsitzender Norbert Nieszery so bewerten, schließlich hat er einst Geschichte studiert.
Man muss mit der Vergangenheit der DDR-Bürger sensibel umgehen und gleichzeitig die Aufarbeitung der DDR –Vergangenheit vorantreiben. Wir müssen die DDR als Teil unserer deutschen Geschichte begreifen.
Unsere Geschichte ist uns Mahnung und Verantwortung zugleich. Das muss auch nachfolgenden Generationen vermittelt werden.“
Bilanz von Prora10 ist ernüchternd – JU fordert kritische Auswertung
07.09.2010
Die Junge Union Mecklenburg-Vorpommern zeigte am vergangenen Wochenende neben vielen anderen Jugendverbänden zur Abschlussveranstaltung Prora10 auf Rügen Präsenz. Allerdings fällt die Bilanz schier ernüchternd aus. Dazu erklärt der JU-Landesvorsitzende Marc Reinhardt (MdL):
„Grundsätzlich befürworten wir es, dass Jugendliche in der Schule und außerhalb durch Wettbewerbe ihre Ideen einbringen, sich beweisen und messen. Ideen und Wettbewerbe müssen durch die Politik gefördert und gefordert werden. Natürlich sollte den Jugendlichen auch im Anschluss die Möglichkeit gegeben werden, ihre Ergebnisse in geeigneter Form vorzustellen.
Aber ein überzogener Abschlussevent, wie er in Prora letztes Wochenende zelebriert wurde, ist überflüssig. Wir mussten erleben, dass statt der angekündigten 2000 Jugendlichen nur etwa 300 - 500 an dem Event teilnahmen. Der durch das Sozialministerium betriebene Aufwand in der Vorbereitung und Durchführung ist unverhältnismäßig. Die Gelder wären in der Jugendarbeit vor Ort sicher besser aufgehoben gewesen. Das Veranstaltungskonzept ist ganz offensichtlich nicht aufgegangen. Zukunftsweisende Jugendarbeit sieht anders aus. Darum fordern wir eine kritische Auswertung der Veranstaltung durch alle Verantwortlichen.
Klar sollte sein, wenn man die Zukunft der kommenden Generation bei einer Veranstaltung in den Mittelpunkt rückt, dass auch solides und nachhaltiges Wirtschaften mit finanziellen Mitteln im Vordergrund stehen muss.“
Koalition einigt sich über langfristige Struktur der Lehrerbildung
31.08.2010
Mathias Brodkorb und Marc Reinhardt: Kapazitäten werden stärker am Landesbedarf ausgerichtet
Heute informierte Bildungsminister Henry Tesch das Kabinett über die erzielte Einigung der Koalition zur Zukunft der Lehrerbildung von Mecklenburg-Vorpommern. Demnach soll die Universität Rostock bis 2030 im Grundangebot 2.500 Studienplätze sowie temporär weitere aus Hochschulpaktmitteln finanzierte Studienplätze für Lehrerinnen und Lehrer vorhalten. An der Universität Greifswald soll es langfristig 1.500 Studienplätze geben. Hintergrund sind die anstehenden Zielvereinbarungen mit den Hochschulen sowie eine im August 2010 vom Bildungsministerium vorgelegte Lehrerbedarfsplanung bis zum Jahr 2030.
Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb, hob dazu in Schwerin hervor:
„Die Prognosen bis 2030 sind eindeutig und bestätigen verschiedene wissenschaftliche Gutachten: Der Bedarf an Lehrerinnen und Lehrern wird bis zum Ende des Jahrzehnts deutlich ansteigen und jährlich Einstellungen von bis zu 600 Nachwuchskräften nötig machen. Dennoch muss und kann die Universität Greifswald ihre Kapazitäten langfristig auf etwa 60 % reduzieren, was rechnerisch den Festlegungen der geltenden Zielvereinbarung aus der letzten Legislaturperiode entspricht. Die Vereinbarung zwischen SPD und CDU schließt gleichzeitig einen Ausbau der Lehrerbildung über das Grundangebot von 2.500 Studienplätzen hinaus an der Universität Rostock aus Mitteln des Hochschulpaktes ein, um die Bedarfsspitzen bis 2025 abzufangen und die Ausbildungsqualität zu verbessern. Greifswald ist zum Hauptstandort der Juristenausbildung geworden, daher ist es konsequent, wenn Rostock nun umgekehrt Hauptstandort der Lehrerbildung wird.“
Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marc Reinhardt, unterstützte die Entscheidung inhaltlich:
„Bei der Neuordnung der Lehrerbildung geht es um eine auf den Landesbedarf abgestimmte Ausbildung. Künftig müssen wir die Kapazitäten stärker an den Bedarfen bezüglich Schularten und Fächern ausrichten, ohne dabei die Leistungsfähigkeit der beiden Universitäten einzuschränken. Jedoch haben wir uns nicht nur über quantitative Fragen verständigt. Ziel ist, die Qualität der Lehrerausbildung insgesamt zu verbessern. Durch Kapazitätsabbau in der Lehrerbildung freigesetzte Stellen werden nicht eingespart, sondern in die Lehrerbildung reinvestiert. Außerdem müssen wir über die Wiedereinrichtung der Berufsschullehrersausbildung an der Universität Rostock reden, denn 70 Prozent der jugendlichen Schulabgänger entscheiden sich für eine Berufsausbildung. Mecklenburg-Vorpommern bildet derzeit jedoch keine eigenen Berufsschullehrerinnen und -lehrer aus. Quereinsteiger sind in diesem Bereich eine wichtige Ergänzung, können aber nicht die alleinige Lösung sein.“
Allgemeine Dienstpflicht ergebnisoffen diskutieren
26.08.2010
Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marc Reinhardt, hat eine ergebnisoffene Diskussion um eine allgemeine Dienstpflicht gefordert.
„Angesichts der Tatsache, dass nicht einmal mehr die Hälfte eines Jahrganges zur Bundeswehr eingezogen wird, gibt es seit Jahren die Diskussion, ob diese Einberufungspraxis noch gerecht ist. In Zusammenhang mit der mehrfachen Verkürzung des Wehrdienstes auf inzwischen sechs Monate und der damit einhergehenden Verkürzung der Ersatzdienste haben insbesondere die Wohlfahrtsverbände auf die gewachsenen Anforderungen in der Pflege und in Behinderteneinrichtungen hingewiesen. Wir sollten die Erfahrungen der Verbände zur Kenntnis nehmen.
Auch vor diesem Hintergrund ist die Debatte um eine allgemeine Dienstpflicht zu sehen. Ich bin sehr dafür, dass es zu einer solchen allgemeinen Dienstpflicht für alle jungen Männer und Frauen kommt. Dies wäre eine echte Weiterentwicklung der Wehrpflicht und der heute möglichen Ersatzdienste.
Es liegt im Interesse der Geschlechtergerechtigkeit, wenn eine allgemeine Dienstpflicht für junge Frauen wie Männer gleichermaßen gilt. Unsere Vorstellung ist, dass jede junge Frau und jeder junge Mann frei wählen kann, ob sie oder er diese Dienstpflicht bei der Bundeswehr, im sozialen Bereich, in Natur- und Umweltschutz, im Denkmalschutz oder in der Entwicklungshilfe nachkommen möchte. Im Grunde würden also die heutige Wehrpflicht, die bislang möglichen Ersatzdienste und die Freiwilligendienste zusammenzuführen sein.
Ein solches Pflichtjahr würde den Gemeinsinn und die Verantwortung für die demokratische Gesellschaft in unserem Land stärken. Junge Menschen könnten einen Beitrag zu Sicherheit unseres Landes leisten, soziale Kompetenzen erwerben oder sich neue Berufsfelder erschließen, mit denen sie anderenfalls nicht in Berührung kommen würden. Die allgemeine Dienstpflicht kann so einen wichtigen Beitrag zur Berufsorientierung und Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen in der Bundesrepublik Deutschland leisten.
Es wäre gut, wenn wir den Vorschlag für eine allgemeine Dienstpflicht ernsthaft diskutieren, statt diesen unsachlich zu zerreden", so Marc Reinhardt.
Arbeit der Regionalzentren für demokratische Kultur langfristig sichern
25.08.2010
Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marc Reinhardt, hat nach einem Gespräch im Regionalzentrum für demokratische Kultur in Anklam für eine Verstetigung des Engagements für die Demokratie geworben.
„Wir haben mit den Verantwortlichen der RAA im Regionalzentrum für demokratische Kultur in Anklam über die Entwicklung in der Region ausführlich gesprochen. Es war gut, dass an dem offenen Meinungsaustausch auch Justizministerin Uta-Maria Kuder und Innenstaatssekretär Thomas Lenz teilgenommen haben. Wir sind uns einig, dass die wesentliche Grundlage für ein bejahendes Verhältnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung im Bildungssystem und in den Familien gelegt werden muss. Deshalb müssen die Verantwortlichen in den Bildungseinrichtungen und den entsprechenden Beiräten - von Krippe, Kita, Schule bis Hort sowie den Vereinen im Umfeld dieser Einrichtungen von Sport bis Feuerwehr - für eine demokratische Diskussions- und Debattenkultur gestärkt werden.
Für uns ist klar, dass die Arbeit der Regionalzentren über die Legislatur hinaus gesichert werden muss. Es geht darum, langfristig kleinteilige Unterstützungsangebote zu unterbreiten, um die demokratischen Akteure vor Ort stark zu machen. Die CDU will, dass die Weichen dafür bereits mit dem nächsten Doppelhaushalt gestellt werden", so Marc Reinhardt.
Bildungsmonitor 2010 des Instituts der deutschen Wirtschaft wirft trübes Licht auf acht Jahre rot-rote Bildungsexperimente
19.08.2010
Für den bildungspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marc Reinhardt, zeigt sich mit dem heute veröffentlichten Bildungsmonitor des Instituts der deutschen Wirtschaft, dass die Bildungsexperimente zwischen 1998 und 2006 dem Land geschadet haben. Der Bildungsmonitors 2010 basiert auf Daten der Landesstatistikämter aus dem Jahr 2008 oder früherer Jahre.
„Das Institut der deutschen Wirtschaft hat uns heute das Zeugnis für acht Jahre rot-rote Bildungsexperimente in Mecklenburg-Vorpommern überreicht. Es wimmelt von Vieren und Fünfen“, so der CDU-Landtagsabgeordnete.
„Weichenstellungen in der Bildungspolitik wirken immer zeitversetzt. Die Verbesserungen, die wir in der Großen Koalition seit Herbst 2006 sowohl durch die Sicherung der Unterrichtsversorgung, die Förderung von Ganztagsschulangeboten, das Junglehrerprogramm, die verbesserte Bezahlung der Lehrerinnen und Lehrer, in der frühkindlichen Bildung als auch mit der Selbstständigen Schule gemeinsam durchgesetzt haben, sind in den Statistiken des Jahres 2008 noch nicht sichtbar. Ich bin zuversichtlich, dass wir in künftigen Bildungsmonitoren einen sichtbaren Sprung nach vorn machen“, so Marc Reinhardt.
Junge Union wirbt weiter für allgemeine Dienstpflicht
08.08.2010
Nachdem sich jüngst auch der CDU-Landesvorsitzende Lorenz Caffier für ein obligatorisches Dienstjahr aller jungen Menschen ausgesprochen hat, bekräftigt die Junge Union Mecklenburg-Vorpommern ihre Forderung nach einer allgemeinen Dienstpflicht für junge Männer und Frauen.
Der Landesvorsitzende der Jungen Union Marc Reinhardt (MdL) kündigte bereits an, mit anderen JU-Landesverbänden über einen gemeinsamen Antrag für den Bundesparteitag der CDU im November zu sprechen
„Wir fordern eine Weiterentwicklung der Wehrpflicht zur allgemeinen Dienstpflicht und halten eine ersatzlose Streichung oder eine Aussetzung des Wehrdienstes für nicht zielführend. Man muss diskutieren, wie einerseits die Verbesserung der Wehrgerechtigkeit und Einsparungen gelingen können und andererseits die Betreuung durch Zivildienstleistende im sozialen Bereich gewährleistet bleibt“, fasst JU-Landesvorsitzender Marc Reinhardt die Problematik zusammen.
„Die Idee der allgemeinen Dienstpflicht sieht vor, dass jeder wählen kann, ob er seiner Dienstpflicht bei der Bundeswehr, im sozialen Bereich oder sogar in der Entwicklungshilfe nachkommen möchte. Ein solches Pflichtjahr würde den Gemeinsinn und die Verantwortung für die demokratische Gesellschaft in unserem Land stärken. Junge Menschen erlernen soziale Kompetenzen und erschließen sich mögliche Berufsfelder, mit denen sie sonst unter Umständen nicht in Berührung gekommen wären. Die allgemeine Dienstpflicht kann außerdem einen wichtigen Beitrag zur Berufsorientierung und Persönlichkeitsentwicklung leisten, “ erklärt Marc Reinhardt weiter.
Frischzellenkur für abgelernte Schulräume
30.07.2010
Die besten Bedingungen für einen schönen Urlaub an einem unserer vielen Seen im Binnenland oder an der Ostsee. Da hat man doch mit Schule nichts mehr im Sinn – oder? Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marc Reinhardt, wollte das genauer wissen und hat in den letzten Wochen Schulen in seinem Wahlkreis und im Land besucht.
„In einigen Schulen war es derzeit zwar angenehm kühl, jedoch nicht so still, wie man es vielleicht erwartet. Fast überall werden die sechs Wochen der Sommerferien für eine echte Frischzellenkur für abgelernte Schulräume genutzt. Da wird gehämmert, gebohrt und gepinselt. Es war erfreulich zu sehen, dass dabei auch viele Eltern, Lehrer, Freiwillige und Schüler mithelfen, ihre Räume, ihre Schule für den Start in das neue Schuljahr frisch zu machen. Vor allem denen, die das ehrenamtlich und ohne öffentliche finanzielle Hilfen tun, ist zu danken.
Als Mitglied eines Kreistages und des Finanzausschusses des Landtages, weiß ich nur zu gut, dass Mittel für Renovierungsmaßnahmen fast immer zu knapp bemessen sind. Deshalb ist bürgerschaftliches Engagement umso wichtiger. Es zeigt sich, dass dieses Engagement in alle Schularten und bei allen Trägern vorhanden ist und aktiviert werden kann. Viele machen einfach mit, wenn es um ihre Schule in ihrem Ort geht, egal ob sie selbst noch Kinder in der Schule haben. Sie identifizieren sich so mit ihrem Ort und ihrer Schule. Freudige Kinderaugen werden es ihnen danken, wenn sie nach den langen Ferien am 23. August ihre Schule betreten und dort in farbenfrohen und frisch renovierten Klassenzimmern lernen dürfen“, so Marc Reinhardt.
Sommerferien für Schwimmkurse nutzen
28.07.2010
Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marc Reinhardt, hat an die Eltern appelliert die verbleibenden Wochen der Schulferien zu nutzen, um ihren Kindern das Schwimmen beizubringen.
„Wie die DLRG Küste informierte, mussten allein am letzten Wochenende 27 Menschen, darunter 17 Kinder, aus der Ostsee in Mecklenburg-Vorpommern gerettet werden. Leider gibt es immer mehr Kinder die gar nicht schwimmen können oder nur äußerst unzureichende Erfahrungen mit dem Schwimmen im Meer haben. Auch in diesem Jahr möchte ich deshalb an die Eltern appellieren, die Sommerferien zu nutzen, um Kindern das Schwimmen beizubringen. Optimal ist es natürlich, wenn die Kleinen bereits im Kindergarten das Schwimmen auf Seepferdchenniveau erlernt haben und die folgenden Sommerferien mit ihren Eltern dazu nutzen, um diese Kenntnisse zu festigen und zu erweitern. Aber selbst in den Sommerferien gibt es viele Möglichkeiten, kurzfristig noch einen Schwimmkurs zu besuchen“, machte Marc Reinhardt deutlich. „In vielen Badeorten in Mecklenburg-Vorpommern gibt es erfahrene Schwimmlehrer, die Kindern aber auch Erwachsenen, in kürzester Zeit das Schwimmen beibringen können.“
Gleichzeitig mahnte der CDU-Landtagsabgeordnete Warnzeichen an Rettungstürmen und Hinweisen der Rettungsschwimmer nicht zu ignorieren. Diese Ignoranz könne lebensgefährlich sein. Gerade Erwachsene sollten hier eine Vorbildwirkung einnehmen.
„Es ist immer wieder erschreckend zu erleben, mit welcher Leichtsinnigkeit die Abkühlung im frischen Nass gesucht wird. Da laufen Kinder unter den Augen der eigenen Eltern oder Großeltern auf Buhnen herum, springen völlig überhitzt oder nach einem fettigen Mittag ins Wasser. Damit steigt die Gefahr von Badunfällen“, warnte Marc Reinhardt, der gleichzeitig den viele Frauen und Männer dankte, die auch in diesem Jahr für verschiedene Organisationen die Überwachung der Badestellen absicherten.
Statt Wehrpflicht und Zivildienst soziales Pflichtjahr für alle
23.06.2010
Der Vorsitzende der Jungen Union Mecklenburg-Vorpommern, Marc Reinhardt, hat in Zusammenhang mit der Diskussion über die Zukunft der Wehrpflicht ein soziales Pflichtjahr für alle gefordert und damit einen Vorschlag der Jungen Union erneut aufgegriffen.
"Eine ersatzlose Streichung oder eine Aussetzung des Wehrdienstes sollte es nicht geben. Statt dessen wäre es sinnvoll als Ersatz für die Wehrpflicht und die verschiedenen Ersatzdienste ein soziales Pflichtjahr für Frauen und Männer einzuführen", forderte der Vorsitzende der Jungen Union Mecklenburg-Vorpommern, Marc Reinhardt, heute.
" Ein solches Pflichtjahr würde den Gemeinsinn und die Verantwortung für die demokratische Gesellschaft in unserem Land stärken. Auch für die Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen wäre ein solcher Dienst als Bürgerpflicht an der Gemeinschaft hilfreich. In umgekehrter Richtung wie heute sollte die Möglichkeit geschaffen werden, den sozialen Pflichtdienst durch einen Dienst bei der Bundeswehr zu kompensieren", regte Marc Reinhardt an.
Der Landesvorsitzende der Junge Union kündigte an, mit anderen JU-Landesverbänden über einen gemeinsamen Antrag für den Bundesparteitag der CDU im November zu sprechen.
Startchancen von Kindern verbessern sich
15.06.2010
„Die Bildungskonzeption kann nun verbindlich zum 01. September 2010 in den Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege eingeführt werden. Das ist ein sehr gutes Signal an die Eltern. In der Konzeption sind klar die Herausforderungen in der frühkindlichen Bildung für 0- bis 10-jährige Kinder mit allen Partnern herausgearbeitet und praxistaugliche Handlungsmöglichkeiten übersetzt worden“, so der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Marc Reinhardt
Weitere wichtige Aspekte müssen nach Ansicht Reinhardts perspektivisch zügig angegangen werden. Dafür sieht er bei den Beratungen zur Novellierung des Kindertagesförderungsgesetzes die besten Chancen. Beispielsweise, so Reinhardt, muss der Beruf des Erziehers aufgewertet und attraktiver gemacht, die Motivation der Fachkräfte erhöht werden, um zu erreichen, dass mehr junge Leute diesen Beruf erlernen. Sinnvoll ist es auch, den Beruf für Seiteneinsteiger offen zu lassen, weil auch gerade junge Männer oft erst nach einer ersten Ausbildung für einen Berufswechsel infrage kommen.
„Wir wollen, dass in den Kinderbetreuungseinrichtungen von Anfang an soziale Kompetenz vermittelt und auf die Art und Weise der Erziehungsauftrag der Eltern unterstützt wird. Deshalb ist meines Erachtens die stärkere Einbindung der Eltern in die Arbeit der Fachkräfte richtig und wichtig. Eine Vernetzung von Betreuungseinrichtungen, Familienberatung und Grundschulen ist unerlässlich und Möglichkeiten hierzu beschreibt die Bildungskonzeption. Gerade Eltern und Kindern aus sozial benachteiligten bzw. bildungsfernen Familien kommt dies zugute“, so Marc Reinhard abschließend.
Mehr jungen Menschen berufliche Chance im Schuldienst eröffnen
27.05.2010
Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marc Reinhardt, hat unterstrichen, dass die Koalitionsfraktionen die Landesregierung dabei unterstützen werden, mehr jungen Menschen nach dem Studium eine wirkliche Chance im Schuldienst des Landes zu eröffnen.
„Wir können jungen Menschen nicht vorschreiben, was sie studieren. Aber wir können Wege öffnen, die nach einem Studium einen Einsatz im Interesse des Landes und in unserem Land möglich machen. Genau dies versucht die Landesregierung mit der so genannten Doppelqualifikation für Studierende im Bereich Lehramt Gymnasien zu erreichen. Durch die Doppelqualifikation können diese Studenten ihr Referendariat nun auch an den Grundschulen – und damit hier im Land ableisten.
Die Kritik der Leiterin des Lehrstuhls Grundschulpädagogik aus dem Institut für Schulpädagogik in Rostock ist sicher ehrenwert. Sie hilft aber keinem der betroffenen jungen Menschen und wird der Situation in der Realität nicht gerecht. Tatsache ist, dass es aktuell an den Gymnasien nur einen geringen, an den Grundschulen jedoch einen hohen Bedarf an Lehrern gibt. Genau entgegengesetzt ist die Tendenz der Studienwahl.
Das Ziel der Landesregierung, mehr jungen Menschen nach dem Studium eine wirkliche Chance im Schuldienst unseres Landes zu eröffnen, unterstützen wir ausdrücklich. Damit lässt sich ein akutes Problem kurzfristig durch eine praktikable Lösung mildern. Wir sollten uns freuen, wenn jungen Menschen, die bei uns im Land studiert haben, auch hier eine berufliche Perspektive aufgezeigt wird“, so Marc Reinhardt.
Junge Union: Kein Soldat wirbt für Kriegseinsatz - Ministerpräsi-dent muss sich für Entgleisungen entschuldigen
18.05.2010
Der Vorsitzende der Jungen Union hat die Wortwahl des Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern in Zusammenhang mit dessen Kritik an Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg als eine in der Demokratie nicht hinnehmbare Entgleisung bezeichnet.
"Man kann zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr - die im Übrigen alle unter Rot-Grün beschlossen wurden - stehen wie man will. Nicht zulässig ist es jedoch, wenn Soldatinnen und Soldaten die in der Parlamentsarmee Bundeswehr ihren Dienst tun und von der Politik in gefährliche Einsätze geschickt wurden, nun unterstellt wird, sie würden einseitig für den Kriegseinsatz werben. Ich erwarte, dass sich der Ministerpräsident für seine völlig überzogenen Aussagen entschuldigt! Kein Soldat der Bundeswehr wirbt für den Krieg!
Wir brauchen die vom Bundesverteidigungsminister geforderte kritische Debatte. Diese muss ehrlich, vernünftig und öffentlich geführt werden. Unqualifizierte Aussagen, wie die des Ministerpräsidenten, leisten dazu jedoch keinen Beitrag.
Wir fordern, dass Schulen und öffentliche Einrichtungen auch künftig den Angehörigen der Bundeswehr offen stehen und sie zu Diskussionsrunden eingeladen werden", so der JU-Landesvorsitzende Marc Reinhardt.
Junge Union: Lehrerausbildung in Greifswald muss erhalten bleiben
11.05.2010
Der Landesvorstand der Jungen Union Mecklenburg-Vorpommern stellt sich mit einem einstimmigen Beschluss hinter die Forderungen der Jungen Union Greifswald, die Ausbildung von Lehramtsstudenten in Greifswald zu erhalten.
„Wir fordern die Landesregierung auf, sich bei den Zielvereinbarungen mit den Universitäten für den Erhalt der Lehramtsausbildung am Hochschulstandort Greifswald einzusetzen. Bereits unter der rot-roten Regierung wurde der Beschluss gefasst, die Lehramtsausbildung in Rostock zu zentralisieren. Die positiven Entwicklungen der letzten Jahre in Greifswald zeigen, dass auch damals dieses Ansinnen an der Realität vorbeiging,“ so JU-Landesvorsitzender Marc Reinhardt (MdL).
„An der Universität Greifswald sind derzeit mehr als 2500 Lehramtsstudenten aus dem gesamten Bundesgebiet immatrikuliert. Die Lehramtsausbildung in Greifswald genießt einen tadellosen Ruf und ist strukturell gut aufgestellt. Der Wegfall der Lehramtsstudiengänge würde der Attraktivität Greifswalds als Hochschulstandort nachhaltig schaden,“ ergänzt der Kreisvorsitzende der JU Greifswald Franz-Robert Liskow und bezweifelt, dass die Universität in Rostock den prognostizierten Lehrerbedarf in den kommenden Jahren allein decken könne.
„Viel wichtiger als diese undurchdachte Standortdiskussion ist die Orientierung der künftigen Lehrerausbildung am Bedarf. Derzeit bilden wir Lehrer am Bedarf vorbei aus. Viele Absolventen verlassen daraufhin mit ihrer guten Ausbildung unser Land und finden in anderen Bundesländern Anstellungen. Das können wir uns auf Dauer nicht leisten.
Im Hinblick auf die Bedarfsprognosen sollte man nicht nur darüber nachdenken, die Ausbildung von Grund- und Regionalschullehrer zu verstärken, sondern auch wieder einen Studiengang für Berufschullehrer einzuführen,“ fordert Marc Reinhardt weiter, „Wir sind überzeugt, dass studieren mit „Meerwert“ nur mit einer attraktiven Hochschullandschaft möglich ist. Dazu trägt auch Wettbewerb zwischen Universitäten und Studienrichtungen bei.“
Junge Union und Senioren Union als wichtige Stützen der Volkspartei CDU
18.03.2010
Die geschäftsführenden Vorstände der Senioren Union und der Jungen Union beschlossen auf einer gemeinsamen Sitzung die Intensivierung ihrer Zusammenarbeit.
„Mit der Jungen Union und der Senioren Union hat die CDU in Mecklenburg-Vorpommern zwei starke Vereinigungen, die nicht nur in Wahlkampfzeiten wichtige Stützen darstellen“, so der JU-Landesvorsitzende Marc Reinhard (MdL).
„Wir wollen auch in diesem Jahr wieder gemeinsame Veranstaltungen durchführen“, fügt der Landesvorsitzende der Senioren Union Alfred Gomolka an. Beispielweise plane man anlässlich des 20. Jahrestages der Wiedervereinigung eine Veranstaltung, um sich gemeinsam zu erinnern, Erfahrungen auszutauschen, aber auch um diesen Jahrestag zu feiern, so Alfred Gomolka weiter.
„Mit gemeinsamen Positionen zur Landtagswahl werden wir unser politischen Verantwortung als Vereinigungen nachkommen und unseren Beitrag dazu leisten, damit die CDU auch bei den Landtagswahlen 2011 ihre Rolle als stärkste politische Kraft im Land behaupten kann,“ so Marc Reinhardt abschließend.
Bildung von Anfang an – Startchancen von Kindern verbessern
16.03.2010
Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Marc Reinhardt sieht in der Verstärkung des Bildungsansatzes in den Kinderbetreuungseinrichtungen das wichtigste Element um Kindern gleiche Bildungschancen beim Start in die Schule zu sichern.
„Gemeinsam mit Bildungsstaatssekretär Udo Michallik haben wir heute intensiv über Perspektiven zur Verbesserung der Bildungschancen von Kindern beraten. Wichtige Verbesserungen erfolgen mit der Novelle des Kindertagesförderungsgesetzes und der zum Schuljahr 2010/2011 vorgesehenen Implementierung des Bildungsplanes 0 bis 10. Gerade mit den klaren Ansätzen im Bildungsplan verbessern wir die Startchancen für alle Kinder in der Schule. Der zusätzliche Einsatz von Assistenzkräften wird bei der Umsetzung helfen.
Weitere wichtige Aspekte müssen perspektivisch zügig angegangen werden. So müssen wir den Beruf des Erziehers/Erzieherin aufwerten und attraktiver machen, die Motivation der Fachkräfte erhöhen und so erreichen, dass mehr junge Männer und Frauen diesen Beruf ergreifen. Sinnvoll ist es, den Beruf für Seiteneinsteiger offen zu halten, weil sich gerade junge Männer oft erst nach einer ersten Ausbildung für einen Berufswechsel ermutigen lassen.
Wir wollen, dass in den Kinderbetreuungseinrichtungen von Anfang an soziale Kompetenz vermittelt wird und so der Erziehungsauftrag der Eltern unterstützt wird. Deshalb ist die stärkere Einbindung der Eltern in die Arbeit der Kinderbetreuungseinrichtungen wichtig und richtig. Eine Vernetzung von Kinderbetreuungseinrichtungen, Familienbratung und Grundschulen ist unerlässlich. Sie stärkt zugleich die Erziehungsfähigkeit der Eltern und kommt so gerade Kindern aus sozial benachteiligten und bildungsfernen Familien zugute.
Kinder- und Familienfreundlichkeit ist eine Daueraufgabe der Landespolitik. Wir wollen Familien durch eine individualisierte Förderung stärken und so die Startchancen aller Kinder verbessern“, so Marc Reinhardt abschließend.
Umfang des Einsatzes der Referendare hat sich nicht geändert, aber jede Schule hat die Chance, Referendare zu bekommen
11.03.2010
Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marc Reinhardt, hat der FDP ein inhaltlich nicht fundiertes Agieren in der Bildungspolitik vorgeworfen. Erneut deutlich werde dies in der heutigen Pressemitteilung zum Einsatz von Referendaren in Mecklenburg-Vorpommern.
„Bevor drauflos geredet wird, sollte man sich mit dem Sachverhalt auseinandersetzen. Es gilt zu beachten, dass der Einsatz von Referendaren an den Schulen des Landes und das Junglehrerprogramm nicht miteinander vermengt werden.
Unter Rot-Rot profitierten fast ausschließlich Schulen in Rostock und Greifswald vom Einsatz der Referendare. Es gab Schulen, an denen acht und mehr Referendare im Einsatz waren und trotzdem lange Wartelisten für Lehramtsstudenten. Das haben SPD und CDU geändert. Wir wollen, dass an allen Schulen Referendare zum Einsatz kommen können und es keine Wartelisten mehr gibt. Deshalb wurde die Zahl der Referendariatsstellen von 340 auf 493 angehoben. Hinsichtlich der Stundenzuweisungen für die Schulen, aber auch den Umfang des Einsatzes der Referendare hat sich gegenüber bisherigen Regelungen keine Änderung ergeben! Deshalb sind die Vorhaltungen der FDP völlig verfehlt.
Im Übrigen wird es Schulen, die einen Referendar haben, leichter gelingen, später einen Junglehrer an sich zu binden. Die Junglehrer laufen dann wie vereinbart außerhalb des Budgets. Junglehrer bringen also zusätzliche Stunden an die jeweilige Schule“, so Marc Reinhardt.
Jugendliche diskutieren auf Einladung der CDU-Landtagsfraktion über ein Jahr Barack Obama
11.02.2010
Wie der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marc Reinhardt, informierte, werden am Freitag 30 Jugendliche aus ganz Mecklenburg-Vorpommern auf Einladung der CDU-Fraktion mit Dr. Cathleen Fisher, Direktorin der „American Friends of the Alexander von Humboldt Foundation“ in Washington über ein Jahr Barack Obama diskutieren.
„Wir freuen uns, dass mit Unterstützung des Generalkonsulats der USA in Hamburg eine solche Veranstaltung bei uns möglich geworden ist. Die letzten Präsidentschaftswahlen in den USA am 4. November 2008 gewann der demokratische Kandidat Barack Obama klar. Ein Jahr ist dieser jetzt im Amt. Zeit eine erste Bilanz zu ziehen und darüber zu sprechen, wie sich die neue Präsidentschaft innen- wie außenpolitisch ausgewirkt hat.
An der Veranstaltung nehmen 30 Jugendliche aus ganz Mecklenburg-Vorpommern teil. Sie erhalten aus erster Hand eine Bewertung der Präsidentschaft von Barack Obama und können anschließend mit Dr. Cathleen Fisher, die deutsch spricht, diskutieren“, so Marc Reinhardt.
Junge Union begrüßt den Vorstoß zur Extremismusbekämpfung von Bundesfamilienministerin Köhler
31.01.2010
Die Junge Union Mecklenburg-Vorpommern begrüßt die Neuausrichtung der Extremismusprävention der Bundesfamilienministerin und hält die Kritik gegen die geplanten Überprüfungen der Projekte für überzogen. Dazu erklärt der JU-Landesvorsitzende Marc Reinhardt (MdL):
„Jede Form des politischen Extremismus ist klar abzulehnen. Sowohl links und rechts motivierter Extremismus als auch Antisemitismus und Islamismus stellen eine Gefahr für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung und damit für unser Gemeinwesen dar. Extremistisches Gedankengut darf in unserer Gesellschaft keinen Platz finden.
Darum ist es richtig, nachdem lange ausschließlich Präventionsprojekte gegen Rechtsextremismus gefördert wurden, die Förderung auf den Prüfstand zu stellen. Jüngste Beispiele aus Hamburg und Berlin zeigen, dass Extremismus nicht nur auf Rechtsextremismus beschränkt werden darf.
Gerade die laute Kritik an der geplanten Überprüfung der Projekte und Initiativen durch den Verfassungsschutz irritiert: Es ist nur vernünftig, zu überprüfen, ob die Förderungen aus Steuergeldern richtige Verwendung finden. Wer die Gelder richtig nutzt, braucht Überprüfungen nicht zu scheuen.
Der Kampf gegen politischen Extremismus ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, der wir als größte politische Jugendorganisation im Land durch politische Bildung nachkommen.“
Junge Union fordert bundesweiten sozialen Notruf
26.11.2009
Die Junge Union Mecklenburg-Vorpommern fordert, die Umsetzung eines bundesweiten Notrufs 114 schnell voranzutreiben:
„Ziel einer sozialen Notrufnummer 114 ist es, alle bisherigen Notfallnummern von Verbänden, Vereinen, Kirchen und staatlichen Stellen zu bündeln und dem Hilfe suchenden Anrufer eine möglichst ortsnahe, direkte und schnelle Hilfe zu bieten“, erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Union Marc Reinhardt (MdL) und hebt heraus, dass der „Soziale Notruf 114“ bei diesem Ansatz nicht als Berater sondern als Vermittler auftrete.
„Das Prinzip ist denkbar einfach: Denjenigen, die sich überwunden haben, Hilfe zu suchen, soll der Weg erleichtert werden. Jenen, die aus Sorge um ihre Mitmenschen nach Ansprechpartnern suchen, soll Hilfestellung gegeben werden“, sagt Marc Reinhardt.
„Die Einführung einer sozialen Notrufnummer ist zum einen soziale und logische Konsequenz auf erschütternde Nachrichten von verwahrlosten Kindern, überforderten Eltern oder misshandelten Frauen. Zum anderen ist mit der Umsetzung eine effiziente Lösung verbunden, um Hilfe zielführend zu organisieren“, begründet der JU-Landesvorsitzenden das Engagement für die zügige Umsetzung.
Die Junge Union Mecklenburg-Vorpommern rief am Wochenende auf dem CDU-Landesparteitag mit einem Antrag dazu auf, die Einführung eines sozialen Notrufs 114 voranzutreiben und fand bei den Delegierten breite Zustimmung. Innerhalb der Jungen Union besteht bereits bundesweit Konsens.
Junge Union konnte auf dem CDU-Landesparteitag personell und inhaltlich punkten
22.11.2009
Für die Junge Union Mecklenburg-Vorpommern war der CDU-Landesparteitag am Wochenende ein voller Erfolg. Es gelang gleich vier junge Kandidaten in den CDU-Landesvorstand zu wählen. Der JU-Landesvorsitzende Marc Reinhardt, der Schweriner Fraktionsvorsitzende Sebastian Ehlers und der Stralsunder Oberbürgermeister Alexander Badrow konnten sich mit hervorragenden Ergebnissen als Beisitzer durchsetzen. Vincent Kokert, der von 2002 bis 2007 selbst JU-Landesvorsitzender war, wurde ebenfalls mit einem ausgezeichneten Ergebnis zum CDU-Generalsekretär gewählt.
„Zum Selbstverständnis der Jungen Union gehört neben der personellen Erneuerung der CDU auch das Vorantreiben von inhaltlichen Diskussionen. Auf dem Landesparteitag fanden die, durch die Junge Union formulierten Anträge, breite Zustimmung der Delegierten und wurden in die Gremien zur Umsetzung überwiesen,“ resümiert JU-Landesvorsiteznder Marc Reinhardt zufrieden.
Die Junge Union ist mit derzeit knapp 650 Mitglieder die größte politische Jugendorganisation im Land.
BVVG-Gewässer gehören in Landeseigentum
18.11.2009
Der CDU-Landtagsabgeordnete Marc Reinhardt hat den Dringlichkeitsantrag der Koalitionsfraktionen zum künftigen Verkauf von Gewässern der Bodenverwertungs- und
-verwaltungs GmbH (BVVG) als einen wichtigen Schritt zur Sicherung der Landesinteressen gewürdigt.
„Für die positive Entwicklung unseres Landes ist es außerordentlich wichtig, dass das Moratorium zur Privatisierung von BVVG-Wasserflächen über den 31. Dezember 2009 hinaus verlängert wird“, machte Marc Reinhardt deutlich.
„Unser Ziel muss es sein, die Gewässer in Landeseigentum zu überführen. Dies sollte natürlich unentgeltlich erfolgen. Wenn die Gewässer im Eigentum des Landes sind, kann sichergestellt werden, dass gerade die touristische Entwicklung weiter positiv unterstützt wird. Bestes Beispiel hierfür ist der Malchiner See. Nur das Land als Eigentümer kann gewährleisten, dass es nicht zu Nutzungseinschränkungen kommt. Damit können die Gewässer weiter zur wirtschaftlichen Entwicklung unseres Landes beitragen.
Die Koalition wird mit der Landtagsinitiative die Landesregierung auffordern, sich gegenüber dem Bund dafür einzusetzen, dass der kurz vor der Bundestagswahl erfolgte Verkaufsstopp bestehen bleibt und über eine Überführung der Gewässer in Landeseigentum verhandelt wird“, so Marc Reinhardt.
Kommunen sollen ermuntert werden, Straßen und Plätze nach Persönlichkeiten der Mecklenburgischen und Pommerschen Geschichte zu benennen
13.11.2009
Der CDU-Landtagsabgeordnete Marc Reinhardt hat die bereits von der LINKEN kritisierte Initiative der Koalition (LINK unten) zur Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten der Mecklenburgischen und Pommerschen Geschichte verteidigt.
„20 Jahre nach der friedlichen Revolution sollten wir noch einmal dazu aufrufen, dass die Kommunen bei der Benennung von Straßen und Plätzen stärker auf Persönlichkeiten der Mecklenburgischen und Pommerschen Geschichte zurückzugreifen, die sich für demokratische und zivilgesellschaftliche Bewegungen, Initiativen und Projekte verdient gemacht haben. Dabei ist es mir ein wichtiges Anliegen, dass noch stärker auch jene Menschen berücksichtigt werden, die unter teilweise enormen persönlichen Opfern Widerstand gegen die SED-Diktatur leisteten.
20 Jahre nach der friedlichen Revolution gibt es nach meiner Überzeugung in unserem Land immer noch zu viele Ernst-Thälmann oder Reinhold-Lobedanz-Straßen, aber zu wenige Orte, die an die Träger der Demokratie erinnern. Ich will in diesem Zusammenhang nur die CDU-Politiker Werner Jöhren, Karl Heinz Kaltenborn und Siegfried Witte oder den LDP-Politiker Kurt Kröning und die Sozialdemokraten Willi Jesse, Albert Schulz, Aurel von Jüchen oder Albert Kruse nennen.
Die Würdigung des Engagements für eine demokratische Gesellschaft und für ein tolerantes und menschliches Miteinander sollte sich deutlicher in der Bezeichnung von Straßen und Plätzen niederschlagen. Die Bennennung dieser ist kommunale Angelegenheit und kann vom Landtag nicht vorgeschrieben werden. Aber wir wollen mit unserer Initiative im Landtag ausdrücklich dazu ermuntern.
Jene, die sich aktiv für eine demokratische Gesellschaft einsetzten, die in Diktaturen Widerstand leisteten und persönliche Opferbereitschaft zeigten, sollen stärker berücksichtigt werden. Im Jahr 20 des Mauerfalls und Jahr 19 der Deutschen Einheit rufen wir dazu auf, die Opfer von Diktaturen nicht zu vergessen und diese u. a. mit der Benennung von Straßen und Plätzen zu würdigen“, so Marc Reinhardt abschließend.
Persönlichkeiten der Mecklenburgischen und Pommerschen Geschichte
Kinderlärm kein Grund für Klagen - Land sollte sich Initiative aus Rheinland-Pfalz anschließen
11.11.2009
Der jugendpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marc Reinhardt, hat die Landesregierung ermuntert, der von Rheinland-Pfalz angekündigten Initiative für eine bundeseinheitliche Regelung zur Bewertung von Kinderlärm anzuschließen.
„Kinderlärm ist kein Grund für Klagen, sondern ein Grund sich zu freuen, dass unser Land weiter eine Zukunft hat. Deshalb ist es nur vernünftig, wenn der Gesetzgeber verhindert, dass gegen Spielplätze, Kinderbetreuungseinrichtungen oder Schulhöfe wegen Kinderlärm geklagt werden kann. Gerade in einer älter werdenden Gesellschaft sollten wir uns über jedes Kind freuen.
Ziel muss es sein, Kinderlärm anders zu behandeln, als den Lärm, welchen Rasenmäher, Heckenschere oder Auto verursachen. Der Vorschlag aus Rheinland-Pfalz, Kinderlärm als Lebensäußerungen von Kindern künftig im Bundesimmissionsschutzgesetz zu privilegieren, geht deshalb genau in die richtige Richtung. Klar ist, dass auch in anderen Gesetzen entsprechende Änderungen erforderlich sind, um Klagen künftig deutlich zu erschweren oder unmöglich zu machen. Betroffen sind hier das Zivilrecht und das Baurecht.
Bisher versucht jedes Land, für sich Regelungen zu schaffen, die für mehr Kinder- und Familienfreundlichkeit sorgen. In diesem speziellen Fall hilft eine solche Vorgehensweise jedoch nicht weiter. Deshalb ist der Vorstoß für eine bundeseinheitliche Regelung richtig. Im Übrigen haben auch CDU/CSU und FDP auf Bundesebene vereinbart, dass Kinderlärm keinen Anlass für gerichtliche Auseinandersetzungen geben darf und angekündigt, die Gesetzeslage entsprechend zu ändern“, so Marc Reinhardt.
Mit Scheu- und Ohrenklappen im Ausschuss gesessen?
10.11.2009
Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marc Reinhardt, hat die Kritik der FDP an der Bildungspolitik des Landes zurückgewiesen.
„Man muss sich fragen, ob die FDP bei der gestrigen abschließenden Haushaltsberatung im Bildungsausschuss mit Scheu- und Ohrenklappe gesessen hat. Anders ist die heute vorgetragene Kritik nicht zu verstehen.
Klar und eindeutig ist, dass vom Junglehrerprogramm auch die Schulen in freier Trägerschaft partizipieren, da diese Aufstockung im Etat bei der anteiligen Finanzierung dieser Schulen mit berücksichtig wird. Und Tatsache ist auch, dass es die Koalitionsfraktionen waren, die die Haushaltsmittel für die Volkshochschulen zur Nachholung von Schulabschlüssen und für Alphabetisierungskurse sowie die Gelder für die politische Weiterbildung angehoben haben“, machte Marc Reinhardt deutlich.
Mehr Geld für Köpfe statt für Beton – Bildungsausschuss schließt Haushaltsberatungen ab
09.11.2009
Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marc Reinhardt, zeigte sich nach den abschließenden Beratungen zum Doppelhaushalt 2010/2011 zufrieden mit den erreichten bildungs-, hochschul- und kulturpolitischen Weichenstellungen.
„Wir haben im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens wichtige Präzisierungen im Haushaltsentwurf vorgenommen. So wurde das Junglehrerprogramm nun im Haushalt abgebildet. Im Jahr 2010 stehen dafür 4,2 Mio. Euro und im Jahr 2011 10 Millionen Euro zur Verfügung. Die Volkshochschulen erhalten mehr Geld, um Menschen zu einem Schulabschluss zu führen und Alphabethisierungskurse zu finanzieren (+30.000 Euro auf nun 330.000 €). Ein Ergebnis der Reise des Bildungsausschusses in die USA ist, dass es im Land ein Schulprojekt für den bilingualen Unterricht ab Klasse 1 geben soll. Dafür sind nun jeweils 50.000 Euro im Landeshaushalt vorgesehen.
Für die Hochschule Neubrandenburg wird wichtig sein, dass der 2. und 3. Bauabschnitt für die Grundinstandsetzung des Lehrgebäudes nun in der mittelfristigen Finanzplanung berücksichtigt ist. Hier geht es um Gesamtausgaben von 8,32 Millionen Euro.
Auch für die politische Bildung konnte durch Umschichtungen einiges erreicht werden. So erhalten künftig nichtöffentliche Träger 16.000 Euro mehr Geld (insgesamt 50.000 Euro pro Haushaltsjahr) und für die politische Weiterbildung wurde der Ansatz um 44.000 Euro auf nunmehr 661.000 Euro aufgestockt.
Im Bereich von Kunst und Kultur wurden die Haushaltsansätze insgesamt angehoben. Hier standen 2009 13,99 Millionen zur Verfügung. 2010 steigt der Betrag auf 16,6 Millionen Euro, 2011 werden es 15,4 Millionen Euro sein.
Unter dem Strich wird mit dem Haushalt im Bereich des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur der Leitsatz ‚Mehr Geld für Köpfe statt für Beton’ gut umgesetzt“, so Marc Reinhardt.
Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion wies zugleich die Kritik des bei den abschließenden Beratungen abwesenden kulturpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Torsten Koplin, zurück. Es gebe nicht weniger sondern mehr Geld. Die minimale Absenkung im Bereich der Notsicherung von Baudenkmalen folge dem Mittelabfluss der letzten Jahre. Im Übrigen seien die Anträge der LINKEN wegen fehlender solider Deckungsvorschläge nur abzulehnen gewesen. Wer allein im Bereich des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur eine Neuverschuldung von 10 – 15 Millionen Euro verlange, könne nicht ernst genommen werden.
Frieden, Freiheit und Demokratie sind keine Selbstverständlichkeit, sondern müssen täglich verteidigt werden!
07.11.2009 Junge Union
Anlässlich des 20. Jahrestages des Mauerfalls mahnt die Junge Union Mecklenburg-Vorpommern zu mehr Engagement im Namen von Frieden, Freiheit und Demokratie:
„Vor 20 Jahren beendeten die Bürgerinnen und Bürger der DDR durch ihren ungebrochenen Wunsch nach Freiheit mit einer friedlichen Revolution eine Diktatur. Ihre Erfahrungen zeigen, dass Frieden, Freiheit und Demokratie keine Selbstverständlichkeit sind. Darum muss unsere freiheitliche, demokratische Grundordnung täglich aufs Neue verteidigt werden. Neben demokratischen Parteien und Gruppierungen steht jeder Einzelne in der Pflicht, seinen Beitrag zu leisten“, fordert der JU-Landesvorsitzende Marc Reinhardt, MdL.
„Auch vor dem Hintergrund der Wirtschafts- und Finanzkrise, die viele Menschen mit Härte trifft, ist es wichtig, für die Grundlagen unseres Gemeinwesens zu streiten. Der Wert von Demokratie, Rechtsstaat und Sozialer Marktwirtschaft darf nicht in Vergessenheit geraten, damit extremistisches Gedankengut – weder von links noch von rechts- nicht fruchten kann“, betont Reinhardt und meint, dass es wichtig sei, neben aller Erinnerung und Freude an diesem Jahrestag auch die Gegenwart im Blick zu behalten.
„Wir als politische Jugendorganisation stehen vor einer besonderen Aufgabe: viele unserer Mitglieder waren im Herbst 1989 noch sehr jung oder waren noch gar nicht geboren. Für sie ist Frieden, Freiheit und Demokratie selbstverständlicher als für viele Bürger der ehemaligen DDR. Zu unserer Arbeit gehört es, diesem Rechnung zu tragen und mit politischer Bildung das Bewusstsein für diese Werte zu schärfen“, sagt Marc Reinhardt abschließend.
In dem kommenden Tagen werden in den JU-Kreisverbänden verschiedene Veranstaltungen stattfinden, die an den Mauerfall erinnern. Die Kreisverbände Nordvorpommern und Stralsund feiern beispielsweise eine Freedom-Party. Andere treffen gemeinsam mit Jugendlichen und Zeitzeugen, um Erinnerungen auszutauschen.
Junge Union fordert CDU-Bundesparteitag zur Wahlanalyse
19.10.2009
Die Junge Union Mecklenburg-Vorpommern fordert, dass unverzüglich ein Bundesparteitag einberufen wird. Gemeinsam mit einigen anderen Landesverbänden stellte Mecklenburg-Vorpommern einen Initiativantrag an den Deutschlandtag, einem bundesweiten Delegiertentreffen der Jungen Union Deutschlands.
„Im Mittelpunkt dieses Parteitages muss die Aufarbeitung des unbefriedigenden Wahlergebnisses der CDU von der letzten Bundestagswahl stehen,“ so JU –Landesvorsitzender Marc Reinhardt, MdL.
Bei aller Freude über die Möglichkeit vier weitere Jahre mit Angela Merkel die Kanzlerin zu stellen, dürfe nicht vergessen werden, eine gründliche Wahlanalyse zu betreiben. Auch wenn die Ergebnisse in Mecklenburg-Vorpommern zufriedenstellend seien, müsse analysiert werden, warum die Union mit bundesweit 33,8 Prozent das zweitschlechteste Wahlergebnis ihrer Geschichte bei einer Bundestagswahl erzielt hatte.
„Als einzige Volkspartei müssen wir diskutieren, wie wir in Zukunft diesem Anspruch gerecht werden und wieder bessere Ergebnisse erreichen,“ so Reinhardt weiter.
Mit der sogenannten Münsteraner Erklärung formulierte die Junge Union Deutschlands ihre Forderungen an die schwarz-gelbe Koalition aus Sicht der jungen Generation.
„Nach Jahren des Kompromisses und vorsichtigen Reformen erwarten wir von der neuen Koalition dringend notwendige und mutige Reformen, damit wir auf die Fragen der Zukunft vorbereitet sind.
Wir sprechen uns beispielsweise klar für Steuersenkungen und die Reform des Steuersystems aus. Die Steuerpolitik der Zukunft muss Wachstum generieren sowie Beschäftigung und Wohlstand sichern. Kernpunkte sind zum Beispiel die Abschaffung der Erbschaftssteuer und ermäßigte Mehrwertsteuersätze für Familienprodukte, Arznei-, Heil- und Hilfsmittel, arbeitsintensive Dienstleistungen sowie Hotel- und Gaststättengewerbe.
Allerdings müssen wir dabei die künftigen Generationen im Blick behalten. Klaren Vorrang hat für uns die Haushaltskonsolidierung, Steuersenkungen auf Pump lehnen wir ab,“ betont Marc Reinhardt.
Die Junge Union Deutschlands ist mit 127 000 Mitgliedern mit Abstand die größte politische Jugendorganisation Europas.
CDU: Demmin zur Seenplatte
16.10.2009
Die CDU-Kreistagsfraktion hat sich auf ihrer letzten Sitzung intensiv mit der Verwaltungsreform in Mecklenburg-Vorpommern beschäftigt. Vor allem im Landkreis Demmin gab es in allen Regionen heftige Debatten über die zukünftigen Kreisgrenzen. Während sich die Regionen Loitz und Jarmen eindeutig für die Zugehörigkeit zu einem Südvorpommernkreis mit Greifswald ausgesprochen haben, wollen die Regionen Dargun, Malchin, Stavenhagen und Altentreptow zukünftig dem Kreis Mecklenburgische Seenplatte angehören.
Im Bereich Demmin hat sich das Amt Demmin-Land ebenfalls für die Seenplatte ausgesprochen und in der Hansestadt Demmin soll demnächst ein Bürgerentscheid über diese Frage entscheiden.
„Nach Auffassung der CDU-Kreistagsfraktion sollte auch der gesamte Raum Demmin zur Mecklenburgischen Seenplatte zugeordnet werden. Dies würde aus wirtschaftlicher und touristischer Sicht eine sinnvolle Abrundung darstellen,“ so der CDU-Fraktionsvorsitzende Marc Reinhardt.
Außerdem will sich die CDU-Fraktion dafür einsetzen das deutlich mehr Aufgaben von der Landesebene auf die Ebene der Kommunen übertragen werden. „ Wir glauben das vor allem eine Zusammenlegung der Umweltverwaltung auf der Ebene der Landkreise zu erheblichen Einsparungen und zum Bürokratieabbau beitragen kann,“ so Marc Reinhardt weiter.
Um eine sinnvolle touristische Entwicklung in der Mecklenburgischen Schweiz zu gewährleisten, sollten außer dem Kummerower See auch der gesamte Malchiner See, in Zukunft der Mecklenburgischen Seeplatte zugeordnet werden.
„Wir glauben das es möglich ist, im weiteren Diskussionsprozess ein für alle Regionen im Landkreis Demmin zufrieden stellendes Ergebnis zu erreichen,“ erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Marc Reinhardt abschließend.
Schimmel hat in Brotdosen nichts zu suchen!
14.10.2009
Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marc Reinhardt, hat nach der groß angelegten Rückrufaktion der mit viel Wirbel gestarteten Aktion Bio-Brotbox für die 12.700 Erstklässler unterstrichen, dass Schimmelpilze nichts im Essen zu suchen haben.
„Aus dem Desaster um die verdorbenen Lebensmittel in den Bio-Brotdosen muss die Lehre gezogen werden, dass bei ähnlichen Aktionen künftig auf jeden Fall auf leicht verderbliche Lebensmittel verzichtet werden muss. Zudem sollte auf eine stabile Verpackung geachtet werden, die verhindert, dass Lebensmittel Feuchtigkeit aufnehmen können und es dann zu Schimmelbefall kommt. Bio-Haferkekse, Bio-Schokolade und Bio-Teebeutel sollten also verpackt sein.
Es ist gut, dass das zuständige Ministerium offenbar schnell und konsequent gehandelt hat. Jetzt gilt es, ein ähnliches Desaster für die Zukunft zu verhindern“, so Marc Reinhardt.
Junge Union: attraktive Bedingungen für junge Familien im Land schaffen
07.10.2009
Die Mitglieder der Jungen Union Mecklenburg-Vorpommern verabschiedeten auf ihrem Landestag ein Positionspapier zum Thema „ Zukunft unser Gesellschaft: Die Familie“. Dazu erklärt der JU-Landesvorsitzende Marc Reinhardt, MdL:
„Unser Land hat nur dann langfristig eine Zukunft, wenn Familien mit Kindern hier ihre Zukunft sehen. Deshalb müssen wir Perspektiven für sie schaffen. Mecklenburg-Vorpommern muss sich dieser Herausforderungen stellen.
Dafür gilt es, attraktive Rahmenbedingungen zu schaffen.
Wir fordern Kommunen unter Mitverantwortung von Bund und Ländern sowie freie Träger dazu auf, ganzjährig ein flächendeckendes Angebot mit flexiblen Öffnungszeiten in Kindergärten, -tagesstätten und -horten voranzutreiben. Ebenso sind sie aufgefordert, Eltern, die ihr Kind in den ersten drei Lebensjahren zu Hause erziehen und fördern möchten, hierzu durch ein Betreuungsgeld eine finanzielle Grundlage zu schaffen. Die Betreuungsinfrastruktur muss ein nahtloses System für alle Altersgruppen bilden. Besonders in den ländlichen Regionen dürfen soziale Einrichtungen öffentlicher und freier Träger nicht weiter ausgedünnt werden.
Eltern müssen mittelfristig vollständig von den Kosten der Kinderbetreuung befreit werden.
Bis dahin gilt es, bezahlbare Elternbeiträge zu gewährleisten. Das letzte Kindergartenjahr sollte verpflichtend sein und kostenfrei angeboten werden. Auch die Erweiterung des Ehegattensplittings auf ein Familiensplitting halten wir für notwendig, um kinderreiche Familien zu unterstützen.
Wir verstehen Kindertageseinrichtungen nicht nur als Betreuungseinrichtungen, sondern auch Bildungseinrichtungen. Sozialarbeiter sollen die Betreuer zusätzlich dabei unterstützen, Verhaltensauffälligkeiten, Entwicklungsdefizite und Verwahrlosung zu erkennen. Wir sehen hierin eine Möglichkeit, um die Chancengleichheit vor dem Schulbeginn zu erhöhen. In einem bevölkerungsschwachen Land können wir uns keine verpassten Bildungschancen leisten.
Wir wollen junge Menschen bei der Familiengründung nicht allein lassen und vor Überforderung schützen. In Erziehungs- und Bildungseinrichtungen fordern wir die Einführung von Kursen bzw. Unterrichtseinheiten, in denen Grundwissen zu Erziehungsfragen, Haushaltsführung und Ernährungslehre vermittelt werden. Gerade zur Unterstützung junger Eltern oder auch bei medizinischen, sozialen oder wirtschaftlichen Risiken sollen Familienhebammen mithilfe des Landes verstärkt zum Einsatz kommen.
Eine Entscheidung für eine Familie hängt vor allem davon ab, wie die Einstellung der Gesellschaft zur Familie ist. Deshalb soll das Land Mecklenburg-Vorpommern nach innen und außen Akzente setzen. Die Initiative der Kommunen, ein Begrüßungsgeld für jedes Neugeborene zu verschenken, sollte flächendeckend wirksam werden.
Ebenfalls sollte der Gesetzgeber ein positives Signal setzen, indem er durch Anpassung der Rechtslage deutlich macht, dass Kinderlärm kein Straftatbestand ist.
Dem Motto „Kinderlärm ist Zukunftsmusik“ folgend, wünscht sich die Junge Union viel Kinderlärm für Mecklenburg-Vorpommern.“
Junge Union: Erinnerung wachhalten!
04.10.2009
Anlässlich des 3. Oktober pflanzten Mitglieder des JU-Landesvorstandes, des CDU-Ortsverbandes und Jugendliche aus dem Jugendzentrum Kühlungsborn am Vorabend vor der Jugendeinrichtung einen Baum.
„Wir wollen die Erinnerung wachhalten. Damit wollen wir das Andenken all jener, die im Kampf um Freiheit zu Opfern wurden und ihrer Familien aufrechterhalten“, begründet der Landesvorsitzende der Jungen Union Marc Reinhardt die Aktion.
Der örtliche Kreisvorsitzende, Daniel Peters, von der JU Bad Doberan hebt hervor, dass gerade bei jungen Menschen das Wissen um die Geschehnisse der Friedlichen Revolution und der Deutschen Einheit gering seien.
„Darum ist es wichtig, nicht nur in der Schule sondern auch in der Jugendarbeit unsere jüngste Geschichte verstärkt zu thematisieren. Wir wenden uns gegen jegliche Geschichtsverklärung und Verleugnung des DDR-Unrechts, darum setzen wir auf verstärkte Aufklärung“, so Daniel Peters.
Man war sich einig, dass gemeinsame Veranstaltungen von Jugendlichen und Älteren wichtig seien, um Anstöße für einen lebendigen Austausch zu leisten und erlebte Geschichte wieder lebendig zu machen.
Junge Union: Erinnerung wachhalten!
04.10.2009
Anlässlich des 3. Oktober pflanzten Mitglieder des JU-Landesvorstandes, des CDU-Ortsverbandes und Jugendliche aus dem Jugendzentrum Kühlungsborn am Vorabend vor der Jugendeinrichtung einen Baum.
„Wir wollen die Erinnerung wachhalten. Damit wollen wir das Andenken all jener, die im Kampf um Freiheit zu Opfern wurden und ihrer Familien aufrechterhalten“, begründet der Landesvorsitzende der Jungen Union Marc Reinhardt die Aktion.
Der örtliche Kreisvorsitzende, Daniel Peters, von der JU Bad Doberan hebt hervor, dass gerade bei jungen Menschen das Wissen um die Geschehnisse der Friedlichen Revolution und der Deutschen Einheit gering seien.
„Darum ist es wichtig, nicht nur in der Schule sondern auch in der Jugendarbeit unsere jüngste Geschichte verstärkt zu thematisieren. Wir wenden uns gegen jegliche Geschichtsverklärung und Verleugnung des DDR-Unrechts, darum setzen wir auf verstärkte Aufklärung“, so Daniel Peters.
Man war sich einig, dass gemeinsame Veranstaltungen von Jugendlichen und Älteren wichtig seien, um Anstöße für einen lebendigen Austausch zu leisten und erlebte Geschichte wieder lebendig zu machen.





